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Demokratie und Autokratie

Artikel (36)

KATAPULT liest Wahlprogramme

Die Linke will Rente ab 65, die AfD will zurück zur Deutschen Mark und die FDP findet die Frauenquote blöd. Die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl im Überblick

30 bis 66 Prozent rechtsextrem

Die AfD stellt die stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag. Viele streiten darüber, ob die Partei rechtsextrem ist. Wir haben jedes einzelne AfD-Bundestagsmitglied analysiert und kategorisiert. Eine Bilanz.

Du darfst hier nicht wählen

Rund 23 Millionen Menschen, die in Deutschland leben, dürfen nicht mitentscheiden, wer im Bundestag sitzt. Von den dort verabschiedeten Gesetzen sind sie trotzdem betroffen.

China gratuliert der Taliban

Nach dem Abzug der internationalen Militärtruppen aus Afghanistan will die Taliban alleine regieren und demnächst das Kabinett bekanntgeben. Ob dieses international anerkannt wird, steht bei vielen Staaten noch nicht fest. Andere gratulieren.

Mexikos verschollene Menschen

Weltweit lassen Regierungen Menschen verschwinden. In Lateinamerika gibt es dafür einen eigenen Begriff: Desaparecidos. Davon gibt es in Mexiko 61.637 - doch die Dunkelziffer ist noch höher.

Kein Amtsbonus

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik sitzt keiner der aufgestellten Spitzenkandidaten im Kanzleramt.

Angst vor Frauenquote, aber nicht vor Andi Scheuer?

Noch nie gab es eine weibliche Ministerin für Finanzen, Inneres, Äußeres oder Verkehr. Lange wurden Frauen nur Ministerinnen für Gesundheit, Bildung, Frauen und Familie. Inzwischen ist das Kabinett fast ausgeglichen: Von 15 Bundesministerien sind sechs weiblich geführt.

Die meisten haben keine Sympathie für die Taliban

Eine Umfrage zeigt klar: Nur sehr wenige Afghanen sympathisieren mit der Taliban.

„Masseneinwanderung“, „Wohlstandsvernichtung“ und „Ökoterror“

In einigen Städten Deutschlands hängen gefälschte Wahlplakate im Design der Grünen mit Fake-Slogans. Initiator der Kampagne: der Vorsitzende eines AfD-nahen Vereins.

Der perfekte Putsch

Wie ein Staatsstreich gelingt, ist bestens erforscht. Schwieriger, als die Macht zu erringen, ist es jedoch, sie zu behalten. Aber auch dafür gibt es Methoden.
Weltkarte: Freiheit der Zivilgesellschaft (nach Civicus-Monitor 2020)

Für immer Notstand

Hygienemaßnahmen, Versammlungsverbote und haftähnliche Quarantänezentren – während der Pandemie beschränkten einige politische Entscheidungen die Freiheit der Bürger:innen weltweit. So gesehen war das Corona-Jahr kein gutes für die Zivilgesellschaft. Ob sich das künftig ändert, ist unklar.

Sie hätten eh nur 12 Jahre Zeit gehabt

Alexander Dobrindt (CSU) fordert, dass "Mobilfunknetze auch im Notfall funktionieren müssten". Er war in seiner Amtszeit im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur leider mit der PKW-Maut beschäftigt.
Regierungen in Europs, die Grundwerte missachten

Wertegemeinschaft oder Gemeinschaft ohne Werte?

Seit Jahren missachten die Regierungen in Ungarn und Polen Menschenrechte und bauen den Rechtsstaat ab. Die Empörung darüber wächst, ernsthafte Konsequenzen gibt es bislang trotzdem nicht.

Ein Jahrhundert an der Macht

Welche Parteien konnten sich am längsten an der Regierung halten? Meist kommunistische. Doch alle verblassen gegen eine konservative Partei aus Liberia.

Begriff "Rasse" bleibt im Grundgesetz

Das Wort sollte mit “aus rassistischen Gründen” ausgewechselt werden - das ist aber gescheitert. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

Warum Arbeiter:innen die AfD wählen

Stärkste Partei konnte die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt nicht werden. Bei den lohnabhängig Beschäftigten war sie jedoch überaus erfolgreich.

AfD schwächer als befürchtet

In einigen Umfragen war die AfD in den letzten Wochen fast gleichauf mit der CDU. Am Ende hat die CDU enorm zugelegt. Weitere Gewinnerinnen sind die Freien Wähler, die FDP und die Grünen.

Erstes grünes Direktmandat in Magdeburg?

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag geht es eigentlich um den Kampf zwischen CDU und AfD. Nicht im Wahlkreis Magdeburg II. Dort könnte zum ersten Mal die grüne Kandidaten Madeleine Linke das Direktmandat holen. Sie würde damit die CDU ablösen.

Nebenbei arbeiten? Aber keiner darf's wissen

Zahlreiche Parlamentarier:innen geben nicht an, was sie nebenbei tun.

Intransparente Lobbyregister

Einige Länder haben in den letzten Jahren Lobbyregister eingeführt. Doch wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass diese nicht so transparent sind wie nötig. Dies gilt auch für Deutschland.

Ohne Staatsbürgerschaft wenig Teilhabe

Knapp neun Millionen Erwachsene in Deutschland dürfen nicht wählen. Der Grund: Ihnen fehlt die deutsche Staatsangehörigkeit.

Berliner AfD wird überwacht

Nach Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg: Berliner Verfassungsschutz stuft AfD in Berlin als "Verdachtsfall" ein.

Mehr Angriffe auf BürgermeisterInnen vor allem in kleinen Gemeinden

Hass und Gewalt gegen BürgermeisterInnen sind in Deutschland an der Tagesordnung. Während der Corona-Pandemie haben die Übergriffe deutlich zugenommen.

Verschoben wegen Pandemie

Die Corona-Pandemie wirkt sich nicht nur auf die Gesundheit der Bevölkerung aus. Sie hat auch Einfluss auf die Grundlagen der modernen Demokratie.

Wenn alle wählen, verlieren die Populisten

Die liberale Demokratie steht unter Dauerstress, vor allem rechtspopulistische Kräfte setzen ihr zu. Die Einführung einer Wahlpflicht könnte helfen.

Ein weiteres schlechtes Jahr für die Demokratie

Auch 2020 verstärkten sich vielerorts auf der Welt autoritäre Tendenzen. Im Durchschnitt, so die Wissenschaftler des Göteborger V-Dem-Instituts, sei die Qualität der Demokratie auf das Niveau von 1990 zurückgefallen.

Die Mehrheit entscheidet – nicht immer

Joe Biden wird mehr Wählerinnen- und Wählerstimmen gewinnen als Donald Trump. Präsident wird er deswegen noch lange nicht.

Geraubte Zukunft

In Guinea und Côte d’Ivoire kam es im Umfeld der jüngsten Wahlen zu heftigen Protesten. In beiden Ländern wollten die amtierenden Herrscher zuvor die bestehenden verfassungsrechtlichen Amtszeitbegrenzungen aushebeln. Sie sind nicht die einzigen.

111 Abgeordnete zu viel

Der Deutsche Bundestag ist so groß wie nie. Trotz Wahlrechtsreform wird er voraussichtlich weiter wachsen. Warum das problematisch ist - und warum nicht.

Warum Revolutionäre die langlebigeren Autokratien errichteten

Einige autoritäre Regime überleben trotz schwerer Krisen jahrzehntelang, während andere selbst ohne nennenswerte Herausforderungen rasch zusammenbrechen. Woran liegt das?

Ein Drittel der Wiener darf nicht wählen

Fast eine halbe Million Menschen im wahlfähigen Alter können nicht bei der Bürgermeisterwahl abstimmen, obwohl sie größtenteils schon länger als zehn Jahre in der Stadt wohnen.

Der Kampf um den Zuschnitt der US-Wahlbezirke

Alle zehn Jahre gibt es in den USA eine große Volkszählung. Anschließend werden die Wahlbezirke neu gezogen. Oft missbrauchen die Parteien diese Gelegenheit, um ihre Macht zu sichern. Manch seltsam geformter Wahlkreis soll jedoch auch der besseren demokratischen Repräsentation dienen.

Viele lernen die Demokratie erst dann zu schätzen, wenn sie zu verschwinden droht

Je mehr Demokratie Menschen erfahren, desto weniger wollen sie davon. Erstarken autoritäre Tendenzen, steigt die Befürwortung der Demokratie aber wieder.

Neurotiker wählen Populisten

Die Forschung konzentriert sich darauf, populistische Politiker zu verstehen. Aber welche Charaktereigenschaften haben Menschen, die Populisten wählen?

Andere Länder, andere Populismen

In Griechenland und Spanien hat sich ein starker linker Populismus etabliert. In Deutschland und der Schweiz sind Rechtspopulisten erfolgreicher und in Frankreich vertreten rechte Populisten eine mehr oder minder »linke« Wirtschafts- und Sozialpolitik. Warum fallen die populistischen Erfolge in den verschiedenen Ländern so unterschiedlich aus?

Eine funktionierende Diktatur braucht Wahlen

Kommt ein Diktator ohne Wahlen aus? Ganz im Gegenteil. Sie sind für ihn überlebenswichtig. Deshalb haben selbst die Nationalsozialisten wählen lassen. Warum gab es dabei enorme regionale Unterschiede?

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