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Scheinwahlen

Diktaturen mit Wahlrecht

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Ein "guter" Diktator braucht Scheinwahlen, um seine Herrschaft als vom Volk gewünscht darstellen zu können, sonst fehlt ihm gegenüber dem In- und Ausland die Legitimation. Erhält eine Diktatur den Anschein dieser Unterstützung nicht aufrecht, kann das einen Umsturz zur Folge haben.

Auch die russische Präsidentschaftswahl gilt als Scheinwahl. Warum? Einige Beispiele:

🇷🇺 Kritiker Putins und Oppositionelle wurden im Vorfeld beseitigt

🇷🇺 es waren nur Putin-treue Kandidaten zugelassen

🇷🇺 Wähler stimmten mutmaßlich in verschiedenen Wahllokalen mehrfach ab

🇷🇺 Vorbestrafte dürfen seit 2022 nicht mehr wählen (Kriminalisiert wurden seitdem vermehrt Kritiker:innen des Angriffskriegs)

🇷🇺 umstrittene Onlinewahl war möglich (Möglichkeit der verdeckten Manipulation)

🇷🇺 keine bedeutenden internationalen Wahlbeobachter anwesend (wie etwa der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE))

🇷🇺 Kontrolle ohnehin schwierig bei 100.000 Wahllokalen an drei Tagen

Irgendwie verdreht, dass das die Ausnahme ist, aber: Es gibt auch Diktaturen ohne Wahlen. In China etwa besteht ein autokratisches Einparteiensystem ohne Wahlen. In den Monarchien Katar, Oman und den Vereinigten Arabischen Emiraten hingegen gibt es Wahlen - diese haben wir allerdings nicht mit aufgenommen. Denn gewählt wird jeweils nur ein Gremium mit beratender Funktion.

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Autor:innen

Geboren 1983, ist seit 2015 Redakteur bei KATAPULT und vor allem als Layouter, Grafiker und Lektor tätig. Er hat Germanistik, Kunstgeschichte und Deutsch als Fremdsprache an der Universität Greifswald studiert.

Sein wissenschaftliches Hauptinteresse liegt im Bereich der Sprachwissenschaft.

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