Zum Inhalt springen

Transparenz im Bundestag

Nebenbei arbeiten? Aber keiner darf's wissen

Von

Artikel teilen

Recherchen von abgeordnetenwatch.de und ZEIT ONLINE zeigen, dass mindestens 17 Abgeordnete nicht offenlegen, wo und für wen sie nebenbei arbeiten. Nicht in allen Fällen handelt es sich um bezahlte Posten. Aber auch nicht gemeldete Ehrenämter sind  problematisch. Der Unionspolitiker Josef Rief beispielsweise engagiert sich für die Taiwan-nahe “Weltliga für Demokratie und Freiheit” - ohne dies offenzulegen. Gleichzeitig lobte er im Bundestag mehrmals die Außenpolitik des Inselstaates. Unbefangenheit sieht anders aus.

Warum Nebentätigkeiten offen gelegt werden müssen? Abgeordnete sind in parlamentarischen Demokratien dem Gemeinwohl verpflichtet. Das heißt, sie sollten ihre Tätigkeit nicht an Einzelinteressen ausrichten. Deswegen existieren Meldepflichten für solche Nebentätigkeiten. Verstöße werden in Deutschland aber nur unzureichend geahndet. Das kritisierte vor Kurzem auch der Europarat.

Aktuelle Ausgabe

KATAPULT ist gemeinnützig und unabhängig. Wir finanzieren uns durch Spenden und Abonnements. Unterstützen Sie unsere Arbeit und abonnieren Sie das gedruckte Magazin für nur 19,90 Euro im Jahr.

KATAPULT abonnieren

Fußnoten

  1. Abgeordnetenwatch (Hg.): Zahlreiche Abgeordnete verstießen gegen Transparenzvorschriften, auf: abgeordnetenwatch.de (20.5.2021).
  2. Die Zeit (Hg.): Lauterbach räumt Riesenfehler ein und meldet Honorare nach, auf: zeit.de (24.5.2021).

Autor:innen

Neueste Artikel

Trend eine Woche vor der Wahl

Eine Umfrage von infratest dimap zeigt: jeder sechste Wähler gibt an, dass sich die eigene Wahlpräferenz noch ändern kann. Rund zwei Drittel haben sich schon entschieden, wo sie ihr Kreuz machen.

30 bis 66 Prozent rechtsextrem

Die AfD stellt die stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag. Viele streiten darüber, ob die Partei rechtsextrem ist. Wir haben jedes einzelne AfD-Bundestagsmitglied analysiert und kategorisiert. Eine Bilanz.

Scholz holt auf

Wenn man Bundeskanzler:in direkt wählen könnte, läge SPD-Kandidat Scholz ganz vorne. Mehr als ein Viertel finden jedoch, dass niemand der drei Kanzler:innentauglichkeit hat.