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Transparenz im Bundestag

Nebenbei arbeiten? Aber keiner darf's wissen

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Recherchen von abgeordnetenwatch.de und ZEIT ONLINE zeigen, dass mindestens 17 Abgeordnete nicht offenlegen, wo und für wen sie nebenbei arbeiten. Nicht in allen Fällen handelt es sich um bezahlte Posten. Aber auch nicht gemeldete Ehrenämter sind  problematisch. Der Unionspolitiker Josef Rief beispielsweise engagiert sich für die Taiwan-nahe “Weltliga für Demokratie und Freiheit” - ohne dies offenzulegen. Gleichzeitig lobte er im Bundestag mehrmals die Außenpolitik des Inselstaates. Unbefangenheit sieht anders aus.

Warum Nebentätigkeiten offen gelegt werden müssen? Abgeordnete sind in parlamentarischen Demokratien dem Gemeinwohl verpflichtet. Das heißt, sie sollten ihre Tätigkeit nicht an Einzelinteressen ausrichten. Deswegen existieren Meldepflichten für solche Nebentätigkeiten. Verstöße werden in Deutschland aber nur unzureichend geahndet. Das kritisierte vor Kurzem auch der Europarat.

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Fußnoten

  1. Abgeordnetenwatch (Hg.): Zahlreiche Abgeordnete verstießen gegen Transparenzvorschriften, auf: abgeordnetenwatch.de (20.5.2021).
  2. Die Zeit (Hg.): Lauterbach räumt Riesenfehler ein und meldet Honorare nach, auf: zeit.de (24.5.2021).

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