Die AfD stellt die stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag. Viele streiten darüber, ob die Partei rechtsextrem ist. Wir haben jedes einzelne AfD-Bundestagsmitglied analysiert und kategorisiert. Eine Bilanz.
Die Linke will Rente ab 65, die AfD will zurück zur Deutschen Mark und die FDP findet die Frauenquote blöd. Die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl im Überblick
Rund 23 Millionen Menschen, die in Deutschland leben, dürfen nicht mitentscheiden, wer im Bundestag sitzt. Von den dort verabschiedeten Gesetzen sind sie trotzdem betroffen.
Nach dem Abzug der internationalen Militärtruppen aus Afghanistan will die Taliban alleine regieren und demnächst das Kabinett bekanntgeben. Ob dieses international anerkannt wird, steht bei vielen Staaten noch nicht fest. Andere gratulieren.
Weltweit lassen Regierungen Menschen verschwinden. In Lateinamerika gibt es dafür einen eigenen Begriff: Desaparecidos. Davon gibt es in Mexiko 61.637 - doch die Dunkelziffer ist noch höher.
Noch nie gab es eine weibliche Ministerin für Finanzen, Inneres, Äußeres oder Verkehr. Lange wurden Frauen nur Ministerinnen für Gesundheit, Bildung, Frauen und Familie. Inzwischen ist das Kabinett fast ausgeglichen: Von 15 Bundesministerien sind sechs weiblich geführt.
In einigen Städten Deutschlands hängen gefälschte Wahlplakate im Design der Grünen mit Fake-Slogans. Initiator der Kampagne: der Vorsitzende eines AfD-nahen Vereins.
Wie ein Staatsstreich gelingt, ist bestens erforscht. Schwieriger, als die Macht zu erringen, ist es jedoch, sie zu behalten. Aber auch dafür gibt es Methoden.
Hygienemaßnahmen, Versammlungsverbote und haftähnliche Quarantänezentren – während der Pandemie beschränkten einige politische Entscheidungen die Freiheit der Bürger:innen weltweit. So gesehen war das Corona-Jahr kein gutes für die Zivilgesellschaft. Ob sich das künftig ändert, ist unklar.
Alexander Dobrindt (CSU) fordert, dass "Mobilfunknetze auch im Notfall funktionieren müssten". Er war in seiner Amtszeit im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur leider mit der PKW-Maut beschäftigt.
Seit Jahren missachten die Regierungen in Ungarn und Polen Menschenrechte und bauen den Rechtsstaat ab. Die Empörung darüber wächst, ernsthafte Konsequenzen gibt es bislang trotzdem nicht.
Welche Parteien konnten sich am längsten an der Regierung halten? Meist kommunistische. Doch alle verblassen gegen eine konservative Partei aus Liberia.
Stärkste Partei konnte die AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt nicht werden. Bei den lohnabhängig Beschäftigten war sie jedoch überaus erfolgreich.
In einigen Umfragen war die AfD in den letzten Wochen fast gleichauf mit der CDU. Am Ende hat die CDU enorm zugelegt. Weitere Gewinnerinnen sind die Freien Wähler, die FDP und die Grünen.
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag geht es eigentlich um den Kampf zwischen CDU und AfD. Nicht im Wahlkreis Magdeburg II. Dort könnte zum ersten Mal die grüne Kandidaten Madeleine Linke das Direktmandat holen. Sie würde damit die CDU ablösen.
Einige Länder haben in den letzten Jahren Lobbyregister eingeführt. Doch wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass diese nicht so transparent sind wie nötig. Dies gilt auch für Deutschland.
Hass und Gewalt gegen BürgermeisterInnen sind in Deutschland an der Tagesordnung. Während der Corona-Pandemie haben die Übergriffe deutlich zugenommen.
Auch 2020 verstärkten sich vielerorts auf der Welt autoritäre Tendenzen. Im Durchschnitt, so die Wissenschaftler des Göteborger V-Dem-Instituts, sei die Qualität der Demokratie auf das Niveau von 1990 zurückgefallen.
In Guinea und Côte d’Ivoire kam es im Umfeld der jüngsten Wahlen zu heftigen Protesten. In beiden Ländern wollten die amtierenden Herrscher zuvor die bestehenden verfassungsrechtlichen Amtszeitbegrenzungen aushebeln. Sie sind nicht die einzigen.
Der Deutsche Bundestag ist so groß wie nie. Trotz Wahlrechtsreform wird er voraussichtlich weiter wachsen. Warum das problematisch ist - und warum nicht.
Einige autoritäre Regime überleben trotz schwerer Krisen jahrzehntelang, während andere selbst ohne nennenswerte Herausforderungen rasch zusammenbrechen. Woran liegt das?
Fast eine halbe Million Menschen im wahlfähigen Alter können nicht bei der Bürgermeisterwahl abstimmen, obwohl sie größtenteils schon länger als zehn Jahre in der Stadt wohnen.
Alle zehn Jahre gibt es in den USA eine große Volkszählung. Anschließend werden die Wahlbezirke neu gezogen. Oft missbrauchen die Parteien diese Gelegenheit, um ihre Macht zu sichern. Manch seltsam geformter Wahlkreis soll jedoch auch der besseren demokratischen Repräsentation dienen.
Je mehr Demokratie Menschen erfahren, desto weniger wollen sie davon. Erstarken autoritäre Tendenzen, steigt die Befürwortung der Demokratie aber wieder.
Die Forschung konzentriert sich darauf, populistische Politiker zu verstehen. Aber welche Charaktereigenschaften haben Menschen, die Populisten wählen?
In Griechenland und Spanien hat sich ein starker linker Populismus etabliert. In Deutschland und der Schweiz sind Rechtspopulisten erfolgreicher und in Frankreich vertreten rechte Populisten eine mehr oder minder »linke« Wirtschafts- und Sozialpolitik. Warum fallen die populistischen Erfolge in den verschiedenen Ländern so unterschiedlich aus?
Kommt ein Diktator ohne Wahlen aus? Ganz im Gegenteil. Sie sind für ihn überlebenswichtig. Deshalb haben selbst die Nationalsozialisten wählen lassen. Warum gab es dabei enorme regionale Unterschiede?
KATAPULT ist gemeinnützig und unabhängig. Wir finanzieren uns durch Spenden und Abonnements. Unterstützen Sie unsere Arbeit und abonnieren Sie das gedruckte Magazin für nur 19,90 Euro im Jahr.
