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Die EU-Abgeordneten nennen das Land ein "hybrides System der Wahlautokratie". Was sind Ungarns Probleme? Laut EU-Kommission: Korruption, Interessenskonflikte, große Probleme bei der öffentlichen Auftragsvergabe und der Parteienfinanzierung. Wahrscheinlich bereichert sich eine Gruppe um Regierungschef Orbán finanziell, zu Lasten des gemeinsamen EU-Haushalts. Der ist dort seit zwölf Jahren an der Macht.
Und nu? Könnten Ungarn Mittel gekürzt werden. Darüber entscheidet die EU-Kommission am Sonntag. Und gibt dann natürlich auch Empfehlungen ab, die Ungarn umsetzen könnte, um das Einfrieren der Gelder zu verhindern. Ein bisschen was scheint sich auch schon zu bewegen. Jedenfalls hat die ungarische Regierung über ein paar Maßnahmen gesprochen wie eine neue Anti-Korruptions-Behörde. Nur ein Trick? Wird sich die kommenden Wochen zeigen.
🇭🇺 Zum ARTIKEL: Wie der Autokrat Orbán in Ungarn an die Macht kam - und wieso er wahrscheinlich auch dort bleibt ► https://t1p.de/go2r1
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Authors
Tobias Müller
geboren 1986, ist seit 2020 Redakteur bei KATAPULT. Er hat Politikwissenschaft und Geschichte in Freiburg und Greifswald studiert und wurde mit einer Arbeit im Bereich politische Ideengeschichte promoviert. Zu seinen Schwerpunkten zählen die deutsche Innenpolitik sowie Zustand und Entwicklung demokratischer Regierungssysteme.
Juli Katz
ist seit 2019 Redakteurin bei KATAPULT und vor allem für die Berichterstattung über sozialpolitische Themen zuständig.
Zu ihren journalistischen Schwerpunkten zählen Kultur- und Arbeitsthemen.
