Schuldenpolitik im Euroraum: Teil I
In 29 Jahren ist Deutschland schuldenfrei

So hätte zum Millennium eine weissagende Schlagzeile lauten können, denn die Einführung des Euro führte in allen Euroländern zu hohen Zinsentlastungen. Das lässt sich sogar verständlich vorrechnen. Von JAN KÖRNERT und JÖRN VON ELSENAU



Schuldenpolitik im Euroraum: Teil II. Wenn der Schiedsrichter die Tore schießt

Als in der Neujahrsnacht 2002 der Euro als Bargeld für jeden sichtbar eingeführt wurde, bestand er als Buchgeld und gesetzliches Zahlungsmittel bereits seit drei Jahren. Denn zum 1. Januar 1999 hatten elf Länder die Wechselkurse ihrer nationalen Währungen zum Euro unverrückbar festgelegt: Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien.

Alle Gründungsländer hatten sich im Vorfeld der Euroeinführung einer wirtschaftlichen "Rosskur" unterzogen, um diejenigen Kriterien zu erfüllen, die als Voraussetzung für die Teilnahme an der Gemeinschaftswährung im Jahr 1993 festgelegt wurden. Die im Maastricht-Vertrag1 vereinbarten sogenannten Konvergenzkriterien zielen auf eine Stabilisierung und Disziplinierung hinsichtlich folgender vier Größen: Preise (Inflation), öffentliche Finanzen (Gesamt- sowie jährliche Neuverschuldung), Wechselkurse und langfristige Zinssätze.

Dieses wirtschaftspolitische Stabilisierungs- und Disziplinierungsstreben in Verbindung mit günstigen Marktgegebenheiten führte in allen elf Ländern zwischen 1995 und 2005 insgesamt zu einer deutlichen Senkung derjenigen Zinssätze, zu denen sich die Länder gewöhnlich Geld leihen. Folglich trat eine massive Reduzierung der staatlichen Zinslast ein.

So wären die Euroländer bald schuldenfrei
Um den Entlastungseffekt sichtbar und vergleichbar zu machen, wählt man häufig den Zinssatz für zehnjährige Staatsanleihen. Er repräsentiert den Zinssatz, der von einem Staat zu zahlen ist, wenn er sich mit zehnjähriger Zinsbindung verschuldet. Der Zeitraum 1995 bis 2005 bietet sich zur Betrachtung insofern an, als seit 1995 Daten für alle elf Länder verfügbar sind, die Euroeinführung ungefähr in der Mitte des Zeitraums liegt und die Daten noch nicht durch die 2007 einsetzende Krise verzerrt sind.

Fraglich ist nun, wofür die elf Gründungsländer die Gelder aus der Zinsentlastung alternativ einsetzten



Die Senkung der Zinslast fiel in den elf Gründungsländern unterschiedlich stark aus. Den größten Entlastungseffekt verbuchte Italien, denn dort fielen die Zinssätze um 8,6 Prozentpunkte, nämlich von 12,2 Prozent im Jahr 1995 auf 3,6 Prozent im Jahr 2005. Die geringste Entlastung verzeichnete Deutschland, wo die Zinssätze um 3,5 Prozentpunkte von 6,9 auf 3,4 Prozent sanken. Im Durchschnitt trat bei den elf Ländern eine Entlastung um 5,4 Prozentpunkte ein.

Fraglich ist nun, wofür die elf Gründungsländer die Gelder aus der Zinsentlastung alternativ einsetzten. Dabei lässt sich das grundsätzliche Vorgehen anhand eines stark vereinfachenden Beispiels gut aufzeigen:

Man stelle sich hierzu vor, dass am Ende eines jeden Jahres von den Einnahmen nach Abzug aller Ausgaben 10.000 Euro zur freien Verfügung verbleiben. Plant man nun eine größere Anschaffung und fragt sich, wieviel Kredit man maximal aufnehmen und bedienen könnte, dann wäre bei einem Zinssatz von zehn Prozent insgesamt eine Verschuldung von 100.000 Euro möglich.

Der Einnahmeüberschuss von 10.000 Euro reicht hier aus, um die Zinsen für den Kredit über 100.000 Euro zu zahlen. Nimmt man nun an, dass der Zinssatz nach Ablauf der Zinsbindung von zehn auf fünf Prozent fällt, dann wären für diesen Kredit plötzlich nicht mehr Zinsen in Höhe von 10.000 Euro, sondern nur noch in Höhe von 5.000 Euro jährlich zu zahlen. Die neue Zinslast betrüge demnach nur noch die Hälfte der alten Zinslast.

Mit der geringeren Zinslast könnte man dann auf zwei verschiedenen Wegen verfahren: Einerseits stünden die nicht mehr zur Zinszahlung benötigten 5.000 Euro für diverse andere Zwecke – beispielsweise für zusätzliche Konsum- oder Investitionsausgaben – zur Verfügung.

Andererseits könnten die freien 5.000 Euro zur Tilgung des Kredits verwendet werden. Entscheidet man sich für einen Tilgungseinsatz, dann könnten damit die Schulden Schritt für Schritt abgebaut werden. Spätestens nach 20 Jahren hätte man den ursprünglichen Kredit über 100.000 Euro vollständig zurückgezahlt und zwar ohne dabei andere Ausgaben kürzen zu müssen.2

Italien schon nach zwölf Jahren schuldenfrei
Trotz aller Vereinfachungen regen die hier skizzierten Überlegungen zur Beantwortung der Frage an, ob die elf Länder denn die enorme Entlastung bei ihren Zinszahlungen wenigstens zum Teil dazu genutzt haben, ihre Staatsverschuldung zurückzuführen.

Dies betrifft insbesondere die drei Länder Italien, Portugal und Spanien, da sie durch die Senkung ihrer Zinslast um 8,6 bzw. 8,1 und 7,9 Prozentpunkte überdurchschnittlich von der Senkung der Zinslast im Umfeld der Euroeinführung profitierten. Aufgrund der hohen Zinseinsparungen hätten sie schon nach spätestens zwölf (Italien) beziehungsweise 13 Jahren (Portugal, Spanien) ihre Schulden getilgt.

Den Zeitraum bis zur vollständigen Schuldentilgung erhält man hier näherungsweise, indem man analog zum obigen Beispiel die Verschuldung durch die Senkung der Zinslast teilt (beispielsweise für Italien: 100 : 8,6 ≈ 12). Oder anders ausgedrückt: Wenn man, wie im Falle Italiens, für je 100 Euro pro Jahr statt 12,20 nur noch 3,60 Euro Zinsen zahlen muss, also pro Jahr 8,60 Euro an Zinszahlungen einspart, und diese eingesparten 8,60 Euro zur Schuldentilgung verwendet, dann dauert es zwölf Jahre, bis man jeweils 100 Euro getilgt hat.

Welche Länder haben Schulden abgebaut?
Überträgt man den Tilgungsgedanken des obigen Beispiels auf die Euro-Gründungsländer, dann wären alle elf Länder nach einer bestimmten Zeit schuldenfrei gewesen. Der Zeitraum, innerhalb dessen die Länder ihre Schuldenfreiheit erreicht hätten, hängt maßgeblich von der Höhe der Zinsentlastung ab. Das Prinzip lautet dabei: je größer die Senkung der Zinslast, desto weniger Jahre vergehen bis zur Schuldenfreiheit.

Da in Deutschland die Zinslastsenkung mit 3,5 Prozentpunkten am geringsten ausfiel, hätte es hier bis zur Schuldenfreiheit auch am längsten gedauert – nämlich 29 Jahre. Im Durchschnitt wäre bei allen Gründungsländern eine vollständige Entschuldung spätestens nach 19 Jahren erreicht worden.

Ein Blick auf die Entwicklung des Schuldenstandes bei den Gründungsländern zeigt indes, dass keines der elf Länder bei einem Vergleich der Staatsverschuldung 1995 und 2005 eine Senkung vorweisen kann. Vielmehr ist die Verschuldung in allen elf Staaten angewachsen. So stieg zum Beispiel die Verschuldung Italiens von 1995 bis 2005 um insgesamt rund 370 und in Deutschland um 500 Milliarden Euro. Im genannten Zeitraum war ein euroweiter Anstieg der Staatsverschuldung um durchschnittlich rund 150 Milliarden Euro zu verzeichnen.

Die elf Länder teilen sich zudem in zwei Gruppen, wenn man untersucht, ob denn ein Land zumindest in einem Jahr des Betrachtungszeitraums in der Lage war, eine Senkung seiner Staatsverschuldung herbeizuführen. Während eine knappe Mehrheit der Länder sich dazu in der Lage zeigte, verzeichneten im Gegensatz dazu Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Portugal in jedem Jahr einen Anstieg ihrer Verschuldung.

Aber auch ein Blick auf die Staatsverschuldung je Einwohner ist aufschlussreich, denn sie relativiert die absoluten Werte. Vor diesem Hintergrund ragen zum einen die hohen Pro-Kopf-Verschuldungen in Belgien, Italien und Österreich von jeweils über 20.000 Euro im Jahr 2005 heraus.

Zum anderen liegt die Zunahme der Pro-Kopf-Verschuldung in Frankreich, Italien, Deutschland, Österreich und Portugal zwischen 1995 und 2005 weit über dem Durchschnitt. Besonders bedenklich ist dabei der prozentuale Anstieg in Portugal (97 Prozent) und Frankreich (64 Prozent), weil man hier – wie in allen anderen Ländern auch – parallel zum Schuldenanstieg von einer großen Zinslastsenkung profitierte.

Natürlich endet die Schuldenpolitik der Euroländer nicht im Jahr 2005. Vielmehr entwickelte sie in der Folgezeit durch die einsetzende Krise eine völlig neue Dynamik. Den explosionsartigen Anstieg der Staatsverschuldung, den Beitritt Griechenlands und allfällige Handlungsempfehlungen zur Schuldenpolitik bespricht der zweite Teil, der demnächst bei KATAPULT erscheint.

Schuldenpolitik im Euroraum: Teil II. Wenn der Schiedsrichter die Tore schießt



[1] Gründungsvertrag der Europäischen Union vom 07. Februar 1992.
[2] Natürlich vereinfacht unser Beispiel sehr stark, denn wir vernachlässigen bspw. Zinseszinseffekte und die unterschiedliche Fristigkeit von Staatsschulden mit ihren verschiedenen Zinssätzen. Zudem gehen wir davon aus, dass alle Schulden mit einem Mal fällig sind und dann zum niedrigsten Zinssatz refinanziert werden können. Darüber hinaus nehmen wir hier eine Partialanalyse vor. Wir untersuchen also nur einen Teil des Gesamtproblems und lassen weiterführende Aspekte unberücksichtigt. Das betrifft bspw. den Zweck der Schuldenaufnahme und ob damit später Wachstum erzielt werden konnte.



23.01.2016
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Kommentare


Pierre Ofzareck   05:52 Uhr 01.02.2016

@Körnert / von Elsenau

Was hat die von Ihnen beschriebene Tauschwirtschaft bitte mit den Auswüchsen unseres kapitalistischen Geldsystems zu tun?

Wenn sie wissen, dass die Summe aller fünf Konten einer Volkswirtschaft zusammen immer eine 0 ergeben und - systembedingt - auch immer ergeben müssen.

Dann müsste Ihnen klar sein, warum die Staaten ihre Schulden nicht zurückzahlen können. Tatsächlich hat nicht nur Italien und Griechenland, nein es haben auch die USA und Deutschland noch nie einen einzelnen Cent der aufgenommenen Schulden zurückbezahlt. Und das hat einen Grund.

Denn um Schulden in unserem Wirtschaftssystem abbauen zu können, muss man gleichzeitig auch die Vermögen abbauen, weil alles Geld, was wir in Umlauf haben, ausschließlich auf Kreditvergabe basiert. In dem Moment wo unser Finanzminister, oder auch sonst wer zur Bank rennt und dort einen Kredit aufnimmt, schreibt es der Bankier einfach nur doppelt in seine Bücher. Einmal als vergebenen Kredit und ein weiteres Mal als Außenstände. Am Ende wird die Bilanz der Bank lediglich um die Kreditsumme verlängert.

Gerade einmal 10% der vergebenen Kredite, müssen als Bankeinlage vorhanden sein. Da aber der Kredit des einen beim nächsten wieder zur Einlage wird, ist selbst das nur ein höchst untauglicher Versuch, die Banken an praktisch unbegrenzter Geldschöpfung aus dem Nichts zu hindern.

Da Kredite aber aus dem Nichts generiert werden, verschwinden sie auch wieder dorthin zurück, wenn sie bezahlt werden. Die Bilanz der Bank schrumpft um den gestrichenen Kredit und das Geld ist damit futsch. Nur kann es nicht futsch sein, weil dann wäre ja kein Geld mehr für die Warenwirtschaft da.

Und wer springt da nun als Schuldner ein, wenn es sonst keiner macht und wer bezahlt jährlich brav die Zinsen, ohne je auch nur einen Euro der Schulden zurückzuführen? Richtig, das machen überall die Staatshaushalte, die sich jedes Jahr neues Geld von den Banken pumpen, damit sie wieder welches nachschießen können, weil immer mehr davon via Zins und Zinseszins auf die Privatkonten der Vermögenden transferiert wird. So lange diesen überbordenden und auch ungenutzten Reichtum niemand abschöpft, gibt es überhaupt keine Möglichkeit mehr Schulden abzubauen, weil dann sofort dieses Geld auf dem Markt fehlen würde. Denn: Zinsen werden grundsätzlich immer zuerst bedient. Und die ganzen schlummernden Milliarden erwarten doch schließlich zum Jahresende ihre Vermehrung durch Verzinsung.

Inzwischen gibt es auf diese Art bereits etwa das Zehnfache der Geldmenge weltweit, wie es dafür überhaupt Waren und Dienstleistungen einzukaufen gibt. Kein Wunder, dass die Finanzinstitute nun "Finanzprodukte" entwickeln, die sich praktisch nur noch um sich selbst drehen und so völlig unabhängig von der Realwirtschaft funktionieren können. Da wird inzwischen gewettet und gezockt, das es nur so kracht. Dabei werden immer neue Blasen aufgebläht, die dann irgendwann platzen und dann einen Teil dieses Vermögens mit sich zurück ins Nichts reißen.

Dann hält die Welt kurz den Atem an, der Roulettetisch wird neu besetzt und die Zockerei geht munter weiter, denn man hat in diesem System, wo ständig neue Schulden die Basis für ein immer weiter anwachsendes Vermögen bildet, überhaupt keine Wahl, als immer weiter zu spielen. Die Realwirtschaft deckt den Zinshunger der Vermögenden nämlich schon längst nicht mehr, doch wenn die Musik aufhört zu spielen, bekommt wieder irgendwer keinen Sitzplatz und ist draußen, verliert also alles was er hat.

Die Einzigen, die daran etwas ändern können, sind die Staaten. Sie sind gefordert, die überbordenden Vermögen abzubauen und damit auch endlich die Staatshaushalte sanieren zu können. Das kann über eine massive Geldentwertung (= Inflation) geschehen, aber auch durch eine Negativverzinsung oder schlicht einer Vermögenssteuer, die einem Vermögen von über zwei Millionen Euro greift. Soll ja jeder reich werden können. Doch wenn Reichtum so ausufert, dass mit dem Reichtum nichts mehr passiert, als ihn zu parken, dann ist das extrem schädlich für die Wirtschaft, denn dann bezahlen für diesen Reichtum ausschließlich Menschen, die selbst überhaupt nichts davon haben. Es gibt Menschen, die nennen das moderne Sklaverei. Man sieht den Sklaventreiber nicht mehr, denn der schickt nur noch Briefe mit der Post.





Körnert / von Elsenau   16:21 Uhr 26.01.2016

Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Gleichwohl ist das Problem weniger banal als kommentiert. Das hat mit der sozialen Organisation unseres Lebens zu tun.
Wir organisieren es seit sehr langer Zeit in Form einer Tauschwirtschaft. Diese Tauschwirtschaft brachte uns mit ihren vielfältigen Spezialisierungsmöglichkeiten großen Wohlstand. Und das schon zu Zeiten, als wir die Tauschwirtschaft als „Ware-gegen-Ware-Wirtschaft“ – also als Warenwirtschaft – betrieben.
Nun organisieren wir seit vergleichsweise kurzer Zeit die Tauschwirtschaft nicht mehr als Warenwirtschaft, sondern als Geldwirtschaft. Damit einher kamen zwar neue Probleme, aber eben auch neuer Wohlstand. Daher sollte man das Kind nicht gleich mit dem Bade ausschütten.
Viele Probleme ließen sich lindern, wenn man den aus vergangenen Krisenerfahrungen heraus entwickelten Prinzipien weiter folgen würde, anstatt sie abzuschaffen (vgl. Teil 2).





Pierre Ofzareck   04:39 Uhr 25.01.2016

Sorry, aber darf ich mal lachen?

Sind Ihnen die 5 Konten der Volkswirtschaft bekannt?

Wissen Sie, dass unser gesamtes zur Verfügung stehendes Geld lediglich auf Krediten beruht und durch jede Geschäftsbank einfach aus dem nichts geschöpft werden darf, in dem die Banken das Zehnfache ihrer Einlagen als Kredite vergeben dürfen?

Ist Ihnen klar, dass wenn die Länder ihre Kredite zurückzahlen, das dadurch entstandene Geld einfach weg ist, weil es dorthin verschwindet, wo es her kam?

Ist Ihnen damit auch bewusst, dass damit dann auch das darauf basierende Barvermögen vernichtet ist, dass es ja nur deshalb gibt, weil irgendjemand die Schulden für die Entstehung gemacht hat?

Ist Ihnen auch klar, dass die Vermögenden weltweit keinerlei Interesse daran haben, ihr Vermögen abzubauen, weil so gut wie keiner damit klar kommt, dass unser ach so wertvolles Geld in Grunde lediglich eine Luftnummer ist, deren Zinslast irgendwann exponentiell in das Unermessliche steigt?

Das genau dieser Umstand der Grund ist, dass die Zinsen nun immer weiter gesenkt werden und es inzwischen sogar schon Staatsanleihen gibt, die mit einem negativen Zinssatz ausgegeben werden, weil sie sicher sind und gewisse Anlageformen auf sichere Anlagen angewiesen sind?

Ihnen ist klar, dass die Zinsen der Schulden stets den Konten der Vermögenden zugeschrieben werden?

Ihnen ist damit auch klar, dass jeder, der in diesem System mehr Zinsen bezahlt, als er heraus bekommt, mit seinen Zinsen die steigenden Vermögen der Vermögenden finanzieren muss?

Bitte nicht falsch verstehen, denn ich habe nichts gegen Menschen, die es geschafft haben, nicht mehr so zwingend auf ihre Geldbörse achten zu müssen. Der Fehler steckt aber tief im System und führt periodisch immer wieder in solche Zustände, wie wir sie nun erleben, solange man den größten Fehler dieses Systems nicht behebt, nämlich das alles Geld der Welt nur auf Krediten basiert, die in ihrer Summe nur bedient werden können, so lange man dafür immer neue Schulden macht. Das sich diese Schuldenspirale irgendwann tot läuft, liegt im Grunde auf der Hand. Es begreift und glaubt nur niemand, wie ungeheuerlich banal unser Geldsystem gestrickt ist.





Torsten Galke   00:03 Uhr 24.01.2016

Da die Summe aller Guthaben, den aller Schulden entspricht, erklärt der Zuwachs an Guthaben der reichsten 10 Prozent dieser Länder zu mindestens in wessen Taschen das Geld gewandert ist. Man beachte die Entwicklung von Staatsschulden auf der einen Seite mit dem Anstieg der privaten Vermögen auf der anderen Seite.
Wie es dazu kommt das Politiker sich gern auf Verschuldung einlassen liegt daran, dass man Problem im momentanen Haushalt auf spätere Regierungen abwälzt, oder aber auf gute Konjunktur hofft. Da die eigene Politik natürlich super ist wird die Konjunktur anziehen. Ist die eigene Politik nicht gut, wird man abgewählt und andere werden sich mit den Problemen herumschlagen müssen. Und wenn man dem ein oder anderen guten Deal während der Regierungszeit für die Industrie arrangiert, hat man dann später auch gute Jobs als Berater oder in Aufsichtsräten. Die Motive schlingern zwischen finanziellem staatlichem Notstand und Ruhestandsvorsorge. Wobei ich glaube das Letzteres eine weitaus größere Rolle spielt.
Schuldenabbau er gibt sich schon von selbst, wenn man Vermögen abbaut. Also Reichtum besteuern und dann muss man das auch nicht Schuldenfinanzieren, was man als Politiker vor hat. Oder sparen, aber das ist volkswirtschaftlich der Supergau, wie in den Länder die besonders von der Krise betroffen waren zusehen ist. Die besteuern ihre Reichen immer noch nicht genügend und sparen sich kaputt. Zurückholen was in den letzten Jahrzehnten aus den öffentlichen Kassen in die privaten Vermögen geflossen ist, und dann geht es allen gut, nicht nur dem reichsten Prozent.



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