Freiheit

Für eine "vollständige Freiheit" müsste Deutschland wieder mehr Proteste zulassen.

Knapp ein Drittel der Menschen lebt in Staaten ohne grundlegende Freiheitsrechte. Friedliche Proteste sind dort beispielsweise nicht möglich. In weiteren 50 Staaten wird die Meinungs- und Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt.

By Editorial Team

Published on 13 December 2023

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Deutschland wird im aktuellen Civicus-Monitor nicht mehr als vollständig frei geführt. Der Grund dafür ist vor allem der Umgang mit den bundesweiten Klimaprotesten. Civicus kritisiert beispielsweise den Polizeieinsatz im Zuge der Räumung von Lützerath im Januar 2023. Klimaaktivist:innen hatten den Ort besetzt, um zu verhindern, dass der Kohlebergbau in der Region ausgeweitet wird.

Darüber hinaus wurden die jüngsten Verbote pro-palästinensischer Proteste bemängelt. In einzelnen deutschen Städten waren Demonstrationen vorbeugend verboten worden, weil eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit befürchtet wurde. Für Civicus ist ein solcher Eingriff in die Grundrechte unverhältnismäßig.

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“Most people who I know left or are about to leave the country“

Last Thursday the KATAPULT had the chance to speak to a young woman in Russia about the situation inside the country. Originally it was planned as a video-interview. However the newest regulations in Russia which suppress the freedom of press and punish the spreading of information against the government are punishable with a prison sentence of up to 15 years. That’s why the interview will now be published as completely anonymized text. The photos were sent by the interviewee. Her name and hometown has been verified by KATAPULT.