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Im Sommer entdeckte ein Kartograph, dass die Kirnitzsch an einer Stelle geradeaus fließt, an der sie sonst eine Schlinge formte. Der Bereich der alten Biegung, etwa 500 Quadratmeter, liegt nun auf der »deutschen« Seite. Aber hat sich mit dem Flussverlauf tatsächlich auch die Grenze verschoben?
»In Grenzwasserläufen bildet [...] deren Mitte die Staatsgrenze. In Grenzwasserläufen folgt die Staatsgrenze bei natürlichen Veränderungen geringeren Umfangs stets der neuen Mittellinie des Grenzwasserlaufes«, so sieht es der Vertrag über die Staatsgrenze zwischen Deutschland und Tschechien eigentlich vor.
Deutschland arbeitet auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft mit seinen Nachbarländern in Grenzgewässerkommissionen zusammen - derzeit gibt es davon vier. Sie sollen bei der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und technischen Zusammenarbeit helfen.
Die deutsch-tschechische Grenzgewässerkommission hat festgelegt, den Flussabschnitt als »trockene Grenze« zu betrachten, die unabhängig von den Launen der Kirnitzsch feststeht. Die Grenze verschiebt sich also nicht und das Gebiet bleibt tschechisch.
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Schwerpunkt
Strafrecht
