Eskalationspresse

Unabhängig, kritisch und unbequem wollten alternative Medien in den Sechziger- und Siebzigerjahren sein. Als sich die Studierenden im Zuge der 68er-Bewegung anschickten, den „Muff von 1.000 Jahren“ aus den bundesdeutschen Hochschulen zu vertreiben, wollten alternative Medienangebote frischen Wind in die bürgerlich-konservative Medienlandschaft bringen. Die Themen: Kapitalismuskritik, Aufarbeitung der NS-Vergangenheit, Emanzipation der Frauen, globale Gerechtigkeit und rechtsextreme Strukturen in Deutschland. „Eine ganz andere Sicht“ auf die Dinge sollte präsentiert werden. Es sollten Themen behandelt werden, die in den etablierten Medien keinen Raum bekamen.

Heute wollen alternative Medien immer noch unabhängig, kritisch und unbequem sein. Es geht aber nicht mehr um eine alternative Themenauswahl. Vielmehr schreiben die neuen Alternativen über dieselben Themen wie der von ihnen verachtete Mainstream. Sie schreiben allerdings anders darüber. So anders, dass schon ein halbes Jahr alternativen Medienkonsums im Selbstversuch reichte, um den Journalisten Hans Demmel in eine „Anderswelt“ zu bringen.

Immer am Abgrund

In dieser Welt ist das Drama alltäglich. Wo etablierte Medien Probleme sehen, erblicken die Alternativen Katastrophen. Alternative Medien hangelten sich in den vergangenen Jahren von Krisenszenario zu Krisenszenario. 2015 sollte die deutsche Bevölkerung vermeintlich „ausgetauscht“, 2020 ihrer Freiheit beraubt und 2022 durch Hunger und Kälte ausgezehrt werden. Der gemeinsame Nenner: Deutschland ist bedroht und nur einen Schritt vom Untergang entfernt. Geschrieben wird von einer „Umvolkungspolitik“ (PI-News) im Zuge der Ankunft von Geflüchteten 2015 und vom „neuen Totalitarismus“ angesichts der Corona-Politik (Rubikon). Wer politisch nicht gleichgesinnt ist, dem wird wahlweise psychotisches oder wahnhaftes Verhalten unterstellt (Achse des Guten) oder er wird direkt als „verrückt“ bezeichnet (Julian Reichelt). Und die Bundesregierung wird als fremdgesteuerte Erfüllungsgehilfin der USA – oder Bill Gates’ – diffamiert.

Trotzdem sind die Menschen, die für alternative Medien schreiben, nicht automatisch schlechte Journalist:innen. Nach Meinung des Onlinemagazins Übermedien finden sich etwa in Rubikon sogar „überaus lesenswerte Texte“. Und einige der Macher:innen alternativer Angebote haben viele Jahre bei denen gelernt und gearbeitet, die sie heute mitunter abfällig als „Systemmedien“ bezeichnen. Boris Reitschuster – ein Star unter den Alternativen und Kopf von reitschuster.de – leitete das Moskauer Büro des Focus. Roland Tichy, Gründer und Herausgeber des rechtskonservativen Tichys Einblick, war Chefredakteur der Wirtschaftswoche und wurde 2008 vom Medium-Magazin als Wirtschaftsjournalist des Jahres ausgezeichnet. Und Burkhard Müller-Ullrich, der im Frühsommer 2022 den Kontrafunk ins Leben rief, arbeitete jahrelang für den Deutschlandfunk. Eine nennenswert große Zahl der Alternativen sind also keine Quereinsteiger:innen, sondern ausgebildete Journalist:innen, die ihr Handwerk gelernt haben. Das sieht man gerade an denjenigen Angeboten, die sich noch nicht vollständig von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik abgewandt haben. Ob Achse des Guten, Tichys Einblick, Rubikon oder Nachdenkseiten: Die Onlineauftritte wirken professionell und seriös, sie gleichen in ihrer Aufmachung teilweise etablierten Nachrichtenseiten.

Der große Staatskomplott

Auf den zweiten Klick ergibt sich allerdings ein anderes Bild, es offenbart sich Demmels „Anderswelt“. Beispiel Corona: Die bis heute meistbeachtete der unzähligen „Querdenken“-Demos fand am 29. August 2020 in Berlin statt. Insgesamt rund 38.000 Menschen hatten sich an verschiedenen Punkten der Stadt versammelt, um gegen die deutsche Corona-Politik zu demonstrieren. Eine der angemeldeten Veranstaltungen lief aus dem Ruder, rund 400 Menschen überwanden Absperrungen und erklommen die Treppen des Reichstags, teilweise schwenkten sie Reichsflaggen. Ein weiterer Demonstrationszug in Berlin-Mitte wurde aufgelöst, nachdem er gegen Auflagen verstoßen hatte. Die Deutsche Welle schrieb über diesen Teil der Demo, dass die Stimmung „ausgelassen [und] fröhlich“ gewesen sei. Die größte Kundgebung auf der Straße des 17. Juni und am Großen Stern verlief durchgehend friedlich und wurde nicht vorzeitig beendet. Das berichtete der RBB. Die Welt sah dort „Männer und Frauen, Junge und Alte, auch Familien mit Kindern«. „Als rechtsextrem erkennbare Demonstranten“, so heißt es weiter, „machen nach Einschätzung von Demo-Beobachtern [...] einen sehr kleinen Teil aus.“ Dass viele Medien diesen „kleinen Teil“ der Demonstrationen trotz geringer Personenzahl ins Zentrum ihrer Berichterstattung stellten, ist ebenfalls richtig und unter Umständen kritikwürdig. Andererseits: Rechtsextreme auf der Treppe des Reichstags – nicht darüber zu schreiben, wäre gerade in der Bundesrepublik ein Zeugnis naiver Geschichtsvergessenheit.

Und was wird in der „Anderswelt“ geschrieben? Auf Rubikon liest man von einer „Staatsmacht“, die „den Demonstrierenden zweimal eine Falle gestellt“ und nun die Bilder habe, die sie brauche, „um die Bewegung auch künftig zu diskreditieren“. Man liest vom verschwundenen Rechtsstaat und diktatorischen Verhältnissen in Deutschland. Auf Achse des Guten wird über „deutsche Politiker und [die] mit ihnen verbundenen Medien« geschimpft, die versuchten, diejenigen in die rechte Ecke zu rücken, die gegen „das Ersticken der Demokratie in Deutschland“ demonstrierten.

Belege für die Thesen von der aufziehenden Diktatur, dem untergehenden Rechtsstaat oder eines Komplotts aus Spitzenpolitik und Presse gibt es keine. Die Wahrheiten sind fast immer gefühlte. Wissenschaftliche Erkenntnisse, die die Annahmen untermauern könnten, sind jedenfalls nicht zu finden. So konnten etwa weder das renommierte schwedische V-Dem-Institut noch die US-amerikanische NGO Freedom House hinsichtlich der deutschen Corona-Politik Verletzungen rechtsstaatlicher und demokratischer Standards ausmachen. Reporter ohne Grenzen sah die Pressefreiheit in Deutschland 2020 zwar etwas bedrohter als in den Jahren zuvor. Grund dafür war allerdings keine vermeintlich diktatorische Staatsmacht, sondern unter anderem die teils gewaltsamen Übergriffe auf Journalist:innen im Rahmen vieler Querdenken-Demos.

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Verbietet die Grünen!

Auch im Herbst 2022 wird der Ausnahmezustand beschworen. Am 15. Oktober beispielsweise stellt Roland Tichy fest, dass die Grünen „das Grundgesetz für ihre Ideologie brechen und Wohlstand zerstören“ wollen. Tichy geht noch einen Schritt weiter, schreibt von einem „Kampf gegen das Grundgesetz“, den die Partei führe. Die Grünen als verfassungsfeindliche Partei? So jedenfalls sieht es Tichy und hält fest: „Es geht buchstäblich an das Eingemachte“ – also um die liberale Demokratie in Deutschland. Anlass für Tichys Einlassung war ein Parteitagsbeschluss der Grünen, laut dem lediglich zwei von drei noch laufenden Atomkraftwerken länger am Netz bleiben sollten. Auf Achse des Guten heißt es diesbezüglich, dass die grünen Minister:innen für die Umsetzung des Beschlusses gegen ihren Amtseid verstoßen müssten. Der lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Die Ablehnung von Atomkraftwerken als Bruch des Amtseids? Eine äußerst gewagte Interpretation.

Sicher, über den Umfang der Laufzeitverlängerung musste gestritten werden – und es wurde gestritten. Bei den Alternativen geht es allerdings häufig nicht um einen Meinungsstreit. Sie sorgen sich um angebliche Verfassungsfeinde auf der Regierungsbank. Die politischen Widersacher sind für sie nicht lediglich Gegner, sondern Feinde, gegen die das größte Geschütz aufgefahren werden muss. Auch aufgrund dessen ist einem Großteil der Artikel alternativer Medien die Lust an der Katastrophe und am rhetorischen Überhitzen anzumerken.

Faschisten sind immer die anderen

Die vermeintlichen inneren Feinde der Bundesrepublik müssen aus Sicht der Alternativen nicht zwangsläufig ein Parteibuch der Grünen besitzen, auch wenn sich die Grünen zum Lieblingsfeind vieler Alternativer entwickelt haben. Deutschland ist aus Sicht der alternativen Medien jedoch nicht lediglich von Robert Habeck, Annalena Baerbock und ihrer Partei bedroht. Vielmehr, so ist bei Rubikon zu lesen, müsse man sich einem neuen „Faschismus“ entgegenstellen. Denn der könne „in jedem Haus, an jedem Arbeitsplatz, an jeder Schule vorkommen, überall dort, wo sich Gruppen bilden“.

Wir alle, so die Autor:innen Kerstin Chavent, Elisa Gratias und Jens Lehrich, „tragen dunkle Eigenschaften in uns, die dem Faschismus den Boden bereiten“. Angesichts von NSU, dem Mord an Walter Lübcke sowie den Mehrfachmorden von Hanau und Halle fällt es schwer, die liberale Demokratie nicht durch Rechtsextreme bedroht zu sehen. Chavent, Gratias und Lehrich schreiben allerdings nicht von mordenden Neonazis. Die „Täter“, die ihrer Meinung nach „beim Namen“ genannt und „zur Verantwortung“ gezogen werden müssen, sind Journalist:innen, Politiker:innen und Mediziner:innen, die sich seit 2020 für strengere Corona-Schutzmaßnahmen und Impfungen gegen Covid-19 ausgesprochen haben. Spiegel-Kolumnist Nikolaus Blome etwa, RKI-Chef Lothar Wieler oder Andreas Bovenschulte, Bürgermeister von Bremen.

Trotz solch schriller Töne sind alternative Medien nicht gleich rechte oder rechtsextreme Medien. Nachdenkseiten, Rubikon und der Verlag Westend beispielsweise entstammen dem linken Spektrum. In den vergangenen Jahren haben aber auch sie sich nach rechtsaußen geöffnet. Andere Angebote waren von Beginn an rechtskonservativ – etwa Tichys Einblick oder Achtung, Reichelt! –, und für ein als gesichert rechtsextrem eingestuftes Magazin wie Compact gilt das ohnehin. All diese Medien verbindet mit dem rechten Rand, dass sie permanent den Ausnahmezustand beschwören.

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Wegbereiter der Extremen

Natürlich muss es Staats- und Medienkritik geben. Als unabhängige „vierte Gewalt“ haben Medien genau diese Aufgabe. Sie sollen den Staatsorganen ebenso auf die Finger schauen wie ihren Kolleg:innen. Grund zur Kritik gibt es ohne jeden Zweifel fortlaufend.

Bei den Alternativen geht es aber nicht um Kritik, sondern um eine radikale Delegitimierung. Die Alternativen kritisieren nicht einzelne politische Entscheidungen und staatliches Handeln. Sie verunglimpfen Politik und Staat im Ganzen, weil sie meinen, Politik und Staat seien im Ganzen falsch. Wenn von „Totalitarismus“ oder „Fassadendemokratie und tiefem Staat“ gesprochen wird, wenn man meint, dass „Meinungs- und Pressefreiheit [...] zu hohlen Begriffen“ würden, dann sind Reformen keine Option mehr, dann muss das ganze System weg.

Diese Fundamentalopposition nehmen die offen Rechtsextremen unter den Alternativen dankend an. So fordert der Mitgründer des rechtsextremen Instituts für Staatspolitik (IfS), Götz Kubitschek, im hauseigenen Magazin Sezession, dass die Herbstproteste 2022 in Deutschland „unversöhnlich und grundsätzlich“ werden müssen, und kündigt an, dass die extreme Rechte „dort sein [werde], wo man uns braucht“. Und Benedikt Kaiser, Hausphilosoph des IfS, bemerkt, dass „der patriotischen Szenerie [...] der erstmals in einer besonderen Intensität zunehmende Vertrauensverlust breiter Gesellschaftsschichten in die herrschenden Verhältnisse und deren Gestalter“ zugutekomme. Ein solcher Vertrauensverlust hat viele Gründe – die in den alternativen Medien verbreiteten Narrative von Staatsversagen, korrumpierten Medien und unfähigen Eliten sind einer.

Was Kubitschek und Kaiser für die Zeit nach „Vertrauensverlust“ und »unversöhnlichen« Protesten im Sinn haben, ist kein Geheimnis. Den neuen Rechten schwebt eine antiliberale und antipluralistische Gesellschaft vor. Eine Gesellschaft, die alles Fremde abwehrt und den Einzelnen in den Dienst seiner vermeintlichen Schicksalsgemeinschaft stellt. Sie wollen eine Gesellschaft, die um „Elite, Führung, Gott, Nation, Natur, Ordnung, Rasse und Volksgemeinschaft“ kreist. „Eine autoritäre Diktatur mit einer realen Massenbasis“, wie der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber zusammenfasst. Käme es so weit, dann wären die von den Alternativen angestimmten Klagelieder über diktatorische Verhältnisse und den Verfall des Rechtsstaates angebracht. Verfasst werden dürften sie dann freilich nicht mehr.

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