Verteidigungsetat
Was kostet das Zwei-Prozent-Ziel?

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die deutschen Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern. Von den von der NATO anvisierten zwei Prozent, die auch Donald Trump fordert, ist das noch immer weit entfernt. Wie viel Euro entsprechen eigentlich diese zwei Prozent ungefähr?



US-Botschafter Richard Grenell kann sich vorstellen, die in Deutschland stationierten US-Truppen nach Polen zu verlegen: "Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden."1

Zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) sollen Mitgliedsstaaten der NATO für den Verteidigungsetat aufwenden, das hatten sie 2002 gemeinsam in Prag beschlossen.2 Zuletzt gelang der Bundesrepublik das 1991.3 Damals gab sie rund 33,53 Milliarden Euro aus, das machten 2,122 Prozent des BIP aus. An die wachsende Wirtschaftsleistung wurde die Summe jedoch nie wirklich angepasst.4 2018 entsprachen die Militärausgaben in Höhe von 41,9 Milliarden Euro einem Anteil am BIP von nur noch 1,234 Prozent. Der Verteidigungsetat ist damit immer noch der zweitgrößte Einzelposten im Bundeshaushalt, hinter dem Ressort "Arbeit und Soziales" (145,3 Milliarden Euro).5

US-Präsident Donald Trump macht Deutschland - und anderen NATO-Partnern - Druck, mehr Geld auszugeben. Doch in weiten Teilen Europas bleibt man bislang störrisch. Die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte unlängst, die Wehrausgaben bis 2024 zumindest auf 1,5 Prozent steigern zu wollen.6

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[1] Zit. nach o.A.: Vor Trumps Europareisen. US-Botschafter Grenell droht Deutschland mit Truppenabzug, auf: spiegel.de (9.8.2019).
[2] Vgl. Stöber, Silvia: Zwei-Prozent-Ziel – wer hat’s erfunden?, auf: tagesschau.de (3.4.2019).
[3] Vgl. Weltbank (Hg.): Military expenditure (% of GDP), auf: data.worldbank.org.
[4] Vgl. ebd.: Military expenditure (current LCU), auf: data.worldbank.org.
[5] Vgl. Bundestag (Hg.): Bundeshaushalt 2019 beschlossen, auf: bundestag.de (9.11.2018).
[6] Vgl. Meier, Albrecht: AKK bekräftigt 1,5-Prozent-Forderung, auf: tagesspiegel.de (31.7.2019).


09.08.2019

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Kommentare


Daniel   15:32 Uhr 09.08.2019

Mmmmm, ich denke nicht, dass es stimmt, dass die NATO-Partner 2002 das beschlossen haben. Vielmehr haben sie in Prag – und später in Wales – die 2% als Ziel ausgegeben, dem sich die NATO-Länder annähern sollen. Die Formulierung aus Wales sagt sinngemäß, bis 2024 auf 2% zubewegen, mindestens aber nicht zu reduzieren. Von daher ist das "störrisch" auch irreführend, immerhin bestehen die meisten Länder hier nur auf dem Vereinbarten.



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