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Verteidigungsetat

Was kostet das Zwei-Prozent-Ziel?

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US-Botschafter Richard Grenell kann sich vorstellen, die in Deutschland stationierten US-Truppen nach Polen zu verlegen: »Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden.«

Zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) sollen Mitgliedsstaaten der NATO für den Verteidigungsetat aufwenden, das hatten sie 2002 gemeinsam in Prag beschlossen. Zuletzt gelang der Bundesrepublik das 1991. Damals gab sie rund 33,53 Milliarden Euro aus, das machten 2,122 Prozent des BIP aus. An die wachsende Wirtschaftsleistung wurde die Summe jedoch nie wirklich angepasst. 2018 entsprachen die Militärausgaben in Höhe von 41,9 Milliarden Euro einem Anteil am BIP von nur noch 1,234 Prozent. Der Verteidigungsetat ist damit immer noch der zweitgrößte Einzelposten im Bundeshaushalt, hinter dem Ressort »Arbeit und Soziales« (145,3 Milliarden Euro).

US-Präsident Donald Trump macht Deutschland - und anderen NATO-Partnern - Druck, mehr Geld auszugeben. Doch in weiten Teilen Europas bleibt man bislang störrisch. Die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte unlängst, die Wehrausgaben bis 2024 zumindest auf 1,5 Prozent steigern zu wollen.

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Fußnoten

  1. Zit. nach o.A.: Vor Trumps Europareisen. US-Botschafter Grenell droht Deutschland mit Truppenabzug, auf: spiegel.de (9.8.2019).
  2. Vgl. Stöber, Silvia: Zwei-Prozent-Ziel – wer hat’s erfunden?, auf: tagesschau.de (3.4.2019).
  3. Vgl. Weltbank (Hg.): Military expenditure (% of GDP), auf: data.worldbank.org.
  4. Vgl. ebd.: Military expenditure (current LCU), auf: data.worldbank.org.
  5. Vgl. Bundestag (Hg.): Bundeshaushalt 2019 beschlossen, auf: bundestag.de (9.11.2018).
  6. Vgl. Meier, Albrecht: AKK bekräftigt 1,5-Prozent-Forderung, auf: tagesspiegel.de (31.7.2019).

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