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Arabischer Frühling: Rückblick

Arabischer Winter

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Die Selbstverbrennung des tunesischen Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi am 17. Dezember 2010 gilt als Auslöser für den Arabischen Frühling. Neben der Forderung nach mehr Bürgerrechten waren es vorrangig Armut und Arbeitslosigkeit, die die Tunesier auf die Straßen trieben. Es dauerte weniger als einen Monat, bis der damalige Präsident Ben Ali gestürzt wurde.

Die Aufstände erfassten innerhalb von drei Monaten 17 weitere Länder Nordafrikas und des Nahen Ostens (zum Beispiel Bahrain, Jemen, Libyen, Marokko, Algerien, Syrien, Libanon). Der Begriff »Arabischer Frühling« wurde in Anlehnung an den Prager Frühling 1968 geprägt. Es besteht jedoch ein entscheidender Unterschied: In der Tschechoslowakei bedeutete der Tod des Anführers das Ende der Proteste. Beim Arabischen Frühling hingegen stellt der Selbstmord Bouazizis den Ausgangspunkt dar. Der Tunesier wurde nicht nur als Heldenfigur zum Katalysator der länderübergreifenden Proteste, sondern auch zum Symbol für die Verzweiflung der unmündigen Bürger der gesamten Region.

In manchen Ländern blieb es bei vereinzelten Demonstrationen, in anderen entwickelten sie sich zu gesamtgesellschaftlichen Protesten. Wie schon in Tunesien führten die Aufstände auch in Ägypten, Libyen und dem Jemen zur Absetzung des jeweiligen Machthabers. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten Ben Ali (Tunesien) 24 Jahre, Mubarak (Ägypten) 30 Jahre, Saleh (Jemen) 32 Jahre und al-Gaddafi (Libyen) sogar 42 Jahre geherrscht.

Unüberlegte Nachahmung der Proteste

Da alle vier Länder sehr ähnliche innerstaatliche Probleme aufwiesen und Tunesien als Vorreiter galt, lässt sich eine wechselseitige regionale (Nordafrika) und überregionale (Naher Osten) Beeinflussung vermuten. In der Politikwissenschaft wird diese Form der gegenseitigen Einflussnahme als Diffusion bezeichnet. Begünstigt wurde diese vor allem durch sehr ähnliche Problemlagen innerhalb der Staaten in der Region.

Neben fehlender gesellschaftlicher Mitbestimmung und der Ohnmacht gegenüber dem jeweiligen Herrscher (fehlende Bürgerrechte, Gewaltenteilung und rechtsstaatliche Institutionen) waren alle Staaten durch ausgeprägte Korruption und die Ausnutzung von Verwandtschaftsverhältnissen geprägt.

Die globale Wirtschaftskrise traf Tunesien, Ägypten und Jemen besonders hart, wodurch die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wurde. All dies wurde nicht zuletzt in den Forderungen der Aufständischen nach »Ihtiram« (Respekt), »Karama« (Leben in Würde), »Adala« (Gerechtigkeit) und vor allem »Hurriya« (Freiheit) lautstark zum Ausdruck gebracht.

Eine Erklärung für die starke Orientierung der anderen Länder an Tunesien ist die Überbewertung der Bedeutung des Sturzes von Ben Ali für das eigene Land. Der voreilige Schluss, dies könne auch im eigenen Land funktionieren, führten zur überstürzten Nachahmung. Es verging nur ein Monat, bis es, nach der Flucht des tunesischen Präsidenten, auch in Ägypten zu ersten Protesten kam. Eine Woche nachdem in Ägypten die ersten Polizeistationen brannten, wurden erste Demonstrationen gemeldet. In Libyen fanden Mitte Februar 2011, also zwei Monate nach Ausbruch der Proteste in Tunesien, erste Demonstrationen statt.

Flucht statt Freiheit

Besonders deutlich wird die gegenseitige Beeinflussung der Länder (Diffusion) durch die Twitternachricht eines ägyptischen Demonstranten nach dem Sturz Mubaraks: »Ich danke Tunesien von ganzem Herzen. Algerien, Jemen, Jordanien, Palästina, Saudi-Arabien, Syrien und Libyen: Hört nicht auf zu kämpfen, nichts ist unmöglich.«

Doch die anfängliche Euphorie dieses Demokratisierungsprozesses wurde schnell erstickt, denn die Situation hat sich in den betreffenden Ländern – mit Ausnahme von Tunesien – nicht verbessert.

Doch die anfängliche Euphorie dieses Demokratisierungsprozesses wurde schnell erstickt, denn die Situation hat sich in den betreffenden Ländern – mit Ausnahme von Tunesien – nicht verbessert. Im Gegenteil, sie verschlechterte sich sogar.

Syrien ist hierbei trauriger Anführer. Nach vier Jahren Bürgerkrieg befindet sich das Land in einer tiefen politischen, wirtschaftlichen und moralischen Krise. Der Westen sieht weitestgehend tatenlos zu. Seit März 2011 wurden im Reich Assads 220.000 Menschen getötet, fast 12 Millionen sind auf der Flucht. Die UNO spricht von der dramatischsten Flüchtlingskrise seit dem Völkermord in Ruanda. Was ist aus den Vorreitern geworden?

Eine Ernüchternde Bilanz

In Ägypten wurde bei den ersten freien Wahlen überhaupt im Juni 2012 der zur Muslimbruderschaft gehörende Mohammed Mursi zum Präsidenten gewählt. Sein Sieg stand vorher faktisch schon fest, da der Gegenkandidat Premierminister unter Husni Mubarak war. Kein Ägypter wollte nach dem Ende des Regimes einen Vertreter dieser Zeit als Staatsoberhaupt.

Mursi entpuppte sich allerdings schnell als ähnlich repressiv: Ende 2012 weitete er seine Machtbefugnisse aus und entzog sich der richterlichen Gewalt. Es kam erneut zu Protesten. Anfang Juli 2013 wurde Mursi dann durch einen Militärputsch (Allianz aus Militär, Justiz und Sicherheitsapparat) seines Amtes enthoben.

Bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2014 gewann Abd al-Fattah al-Sisi, der unter der Regierung Mursi ein hoher General war. Es wurden schnell Vorwürfe der Wahlfälschung laut, die nie wirklich widerlegt werden konnten. Al-Sisi versucht – wie auch seine Vorgänger – die Zivilgesellschaft schwach zu halten. So verschärfte er das Strafrecht und legte eine Anmeldepflicht für alle einheimischen und ausländischen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) fest.

Auch heute werden die ehemaligen Aktivisten des Arabischen Frühlings noch immer als Landesverräter beschimpft und verfolgt. Es scheint, als drehe sich die Spirale der Unterdrückung der Gesellschaft weiter. Die Diktatur Mubaraks wurde beendet. Ob die Regierung unter al-Sisi demokratischer ist, bleibt abzuwarten.

Bevölkerung ist unterversorgt

Im Jemen wurde am 3. Juni 2011 Präsident Ali Abdullah Saleh bei einem Angriff schwer verletzt und floh daraufhin nach Saudi-Arabien. Bei den Präsidentschaftswahlen im Januar 2012 wurde der einzige Kandidat Mansur Hadi, der unter Saleh Vizepräsident war, mit 99,8 Prozent Zustimmung gewählt. Diese Wahl war - wie auch die in Ägypten - überflüssig. In beiden Fällen konnten die Bürger vermeintlich frei entscheiden, doch eine Wahl hatten sie nicht. Es kam an den Folgetagen zu schweren Auseinandersetzungen.

Die religiöse Huthi-Bewegung sprach sich gegen den durch die Konferenz des Nationalen Dialogs ausgearbeiteten Verfassungsentwurf aus. Nachdem die Bewegung im Januar 2015 den Präsidentenpalast besetzte, flohen Präsident Hadi und Teile seiner Regierung aus dem Land. Ende März begann die Arabische Koalition (angeführt von Saudi-Arabien) mit Luftschlägen gegen die Huthi. Als es drei Monate später den regierungstreuen Truppen gelang, die Hafenstadt Aden zurückzuerobern, kehrten auch erste Politiker aus dem Exil zurück.

Fest steht, dass das Land schon jetzt massiv vom Krieg gezeichnet ist. Seit Beginn des Konflikts sollen 3.600 Menschen getötet worden sein. Zusätzlich hat sich die Trinkwasserversorgung weiter verschlechtert. 20 Millionen der 24 Millionen Jemeniten haben keinen Zugang zu sauberem Wasser.

Die Chance auf Veränderung durch den Arabischen Frühling entpuppte sich hier sehr schnell als Illusion. Die gesellschaftliche Zersplitterung des Landes und die unbestimmte politische Ausrichtung führten zu immer neuen Konflikten. Die größte Herausforderung ist jedoch die Versorgung der Bevölkerung. Dafür braucht Jemen die Hilfe der internationalen Gemeinschaft.

Vermittlung zwischen Ost und West

Zwar rief Libyen im Oktober 2011 die Befreiung des Landes von Gaddafi aus, jedoch ist ein Ende der seit Mai 2014 anhaltenden Konflikte nicht absehbar. Der erste freie Präsident, der im Juli 2012 gewählt wurde, trat bereits im Mai 2013 zurück. Da im Mai 2014 die Wahl des Premierministers für ungültig erklärt wurde, fand auch hier ein schneller Wechsel statt. Abspaltungen innerhalb des Nationalkongresses führten zu einer Einberufung einer »Regierung zur Rettung der Nation«. Als Reaktion darauf trat die gerade erst neu eingesetzte Regierung zurück. Es wurde ein »Krisenkabinett« bestimmt.

Im November 2014 wurde die gerade erst im März desselben Jahres geänderte Verfassung für ungültig erklärt. Diese Entscheidung trug zur weiteren Verhärtung der Fronten zwischen Parlament, Regierung und Gegenregierung bei.

Die daraus hervorgehenden bewaffneten Konflikte im Raum Tripolis und Westlibyen eskalierten im Dezember letzten Jahres in einem Kampf um den Zugang zu den größten Ölhäfen. Seitdem kommt es im Westen des Landes immer wieder zu Luftschlägen durch regierungsnahe Kampftruppen. Ihr Ziel ist es, die Gegenregierung zu schwächen. Die im Mai 2015 aufgenommenen Vermittlungsgespräche zwischen UN und Abgeordnetenhaus halten an.

Nur Tunesien konnte den Arabischen Frühling positiv für sich nutzen.

Lichtblick Tunesien?

Nach der Flucht von Präsident Ben Ali im Januar 2011 wurde im Oktober des gleichen Jahres eine verfassungsgebende Nationalversammlung einberufen. Zu den ersten Errungenschaften gehörte die Einschränkung der Befugnisse aller neuen Präsidenten, um eine Übermacht wie die von Ben Ali zukünftig zu verhindern. Bis zum Oktober 2014 waren drei Übergangsregierungen aktiv, die jeweils von der Nationalversammlung legitimiert wurden.

Bei den letzten Parlamentswahlen wurde »Nidaa Tounes« zur stärksten Partei gewählt. Sie vereinigt Mitglieder der ehemaligen Partei RCD, die einst von Ben Ali angeführt wurde, nichtreligiöse Linke und fortschrittliche Liberale. Kritiker sehen in diesem Zusammenschluss die Gefahr einer Wiederbelebung der alten Strukturen.

Seit Dezember 2014 ist Beji Caid Essebsi Staatspräsident. Die neue Regierung wird von dem Parteilosen Habib Essid angeführt. Sie besteht aus einer Koalition der Parteien Nidaa Tounes, der islamischen Ennahda, der Mitte-rechts-Partei UPL und der liberalen, nichtreligiösen Afek Tounes.

Zwar erlitt das Land – vor allem der Tourismus – durch die Anschläge im März und Juni dieses Jahres einen herben Rückschlag, aber im Großen und Ganzen geht Tunesien gestärkt aus dem Reformprozess des Arabischen Frühlings hervor. Der einstige Ausgangspunkt der Protestwelle ist noch immer Vorreiter und bleibt ein Orientierungspunkt für die Region.

Unerreichbares Vorbild

Eine gegenseitige Beeinflussung der arabischen Länder hat stattgefunden. Sie war die Voraussetzung für die Dynamik, die der Arabische Frühling entfaltete. Die Orientierung an den anderen Ländern war aber keine Garantie für eine erfolgreiche Demokratisierung. Viel entscheidender ist die gesellschaftliche Struktur jedes einzelnen Landes.

Ägypten, der Jemen und Libyen waren und sind gesellschaftlich sehr zersplittert. Der Wunsch nach dem Ende der Diktatur wirkte anfangs wie das einigende Band und führte in allen Fällen zum Sturz des Herrschers, aber die Ziele-Ausrichtung der neuen Staatsform-waren nicht dieselben. Aus diesem Grund kommt es nach wie vor zu Konflikten in diesen Ländern. Bisher stellte der Bürgerkrieg im jeweiligen Land kein ausreichend starkes Band dar, um gemeinsam das Ziel der Beendigung der jeweiligen Krise zu verfolgen und somit dem Beispiel Tunesiens doch noch zu folgen. Wenn es doch dazu kommen sollte, dann hoffentlich in Form eines nachhaltigen Umsturzes.

Autor*innen

Schwerpunkte
Diffusionsforschung
Arabischer Frühling

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