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Filibuster

Zeitverschwendung im Parlament

Im Alltag nervig, im Parlament schick: „Jemanden vollquatschen“ nennt man auf Parlamentarisch „filibustern“. Es ist vor allem in den USA, aber auch weltweit, eine beliebte und bisweilen effektive Methode, Mehrheitsentscheidungen auszuhebeln. Doch was soll das?

von
Tim Ehlers
Veröffentlicht am 03.07.2017
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Den Rekord für die längste Rede eines einzelnen Politikers hält der damalige US-Senator Strom Thurmond. Mit der Kraft des Rassismus hielt dieser am 28. und 29. August 1957 eine Rede von 24 Stunden und 18 Minuten, um ein Gesetz zu verhindern, das das Wahlrecht der schwarzen US-Bevölkerung garantieren sollte.1 Wer sich jetzt aber ein flammendes Plädoyer für die Überlegenheit der »weißen Rasse« vorstellt, liegt falsch. Der damals 54-Jährige verlas nacheinander die Unabhängigkeitserklärung, die Bill of Rights, die Wahlgesetze aller einzelnen 48 Bundesstaaten und weitere Gesetze – und zwar alle wortwörtlich. Angeblich sprach er sogar über Kuchenrezepte seiner Großmutter. Kurz: Er tat alles, um seine Rede in die Länge zu ziehen. Doch was soll das? Und durfte er das?

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