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Ewigkeitsklauseln

Sag niemals nie!

Erschwernis- und Ewigkeitsklauseln sollen die Stabilität von Verfassungen erhöhen. Ob sie diese Funktion tatsächlich erfüllen, ist jedoch bis heute unklar. Ein verfassungspolitologischer Problemaufriss

vonDr. Michael Hein
Veröffentlicht am 04.05.2015
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Verfassungen sind das rechtliche Basisdokument nahezu aller heutigen Staatsordnungen.1 Sie richten die Kerninstitutionen des Staates ein (das Staatsoberhaupt, die Regierung, das Parlament, die Gerichte usw.) und legen deren Zuständigkeiten fest. Zu den wichtigsten Grundprinzipien gehören dabei Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Darüber hinaus begrenzen Verfassungen den Staat. Durch Grundrechte werden weite Bereiche der Gesellschaft seinem Zugriff entzogen beziehungsweise staatliche Eingriffe werden streng reglementiert und an das Ziel gebunden, ihrerseits dem Schutz von Grundrechten zu dienen.

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