Putin nach Den Haag? Möglich, aber sehr unwahrscheinlich
Ein 21 Jahre alter russischer Soldat wurde kürzlich von einem ukrainischen Gericht wegen Mordes an einem ukrainischen Zivilisten verurteilt – ein Kriegsverbrechen. Weitere Prozesse dieser Art könnten folgen, denn die Liste mutmaßlicher Verbrechen ist lang. Zu den Vorwürfen zählen Folter, Vergewaltigung, wahlloses Töten von Unbewaffneten, Massenexekutionen, der gezielte Beschuss der Zivilbevölkerung sowie die Ansiedlung eigener Bürger:innen in besetzten Gebieten. Mehr als 15.000 mutmaßliche Kriegsverbrechen untersuchen die ukrainischen Behörden nach eigenen Angaben derzeit, gegen mehr als 600 russische Angehörige von Militär und Regierung gibt es Ermittlungen.1 Doch wie wahrscheinlich ist es, dass Putin, seine Generäle oder andere Personen tatsächlich zur Rechenschaft gezogen werden?
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