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Türkei

Menschenrechte dürfen nicht verhandelbar sein

Kann Erdoğan die Todesstrafe einfach wieder einführen? Zumindest würde es nicht leicht. Er müsste dafür hochrangige Rechtsgrundsätze ausschalten und internationale Verträge missachten. Ein Kommentar.

von
Ella Daum
Veröffentlicht am 27.07.2016
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Die türkische Regierung hat in vielerlei Hinsicht Menschenrechte missachtet. Minderheiten wurden diskriminiert, Kritiker ausgeschaltet, eine freie und unabhängige Presse gibt es kaum. Dennoch hielten und halten Deutschland und die Europäische Union der Türkei weiterhin die Treue. Die Türkei gilt als wichtiger Partner Europas. Die Aufnahmeverhandlungen für die Türkei als Mitgliedsstaat der Europäischen Union laufen seit 2000, erst im März trat das Flüchtlingsabkommen zwischen Türkei und EU in Kraft.

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