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Zensur

Medien und Netzwerke, die Putin massiv einschränkt

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Putin schränkt die Berichterstattung in Russland massiv ein. Seit einer Woche ist es verboten, über das Militär anders zu berichten, als es das Verteidigungsministerium vorschreibt. Jegliche Aufrufe zu Aktionen oder Protesten stehen unter Strafe. Ebenso wie eine Verleumdung des russischen Militärs. Die Wörter Krieg oder Angriffskrieg dürfen nicht verwendet werden. Stattdessen gibt der Kreml diese Umschreibung vor: “militärische Spezialoperation”.

Unabhängige Berichterstattung aus Russland ist kaum mehr möglich. Wer sich dagegen stellt, muss mit Gefängnisstrafen bis zu 15 Jahren rechnen. Viele russische Journalist:innen sind ausgereist oder müssen sich in ihrer Berichterstattung massiv einschränken. Auch ausländische Korrespondent:innen haben deswegen bereits das Land verlassen. Für sie gelten die Strafen ebenso. Einige von ihnen, beispielsweise jene vom ZDF und ARD sind mittlerweile wieder im Moskauer Büro.

Russland ist derzeit auf Rang 150 von 180 auf der Liste der Pressefreiheit der Reporter ohne Grenzen. Mit den neuesten Einschränkungen erreicht Putin einen Höhepunkt der Pressezensur in Russland. Nur wenig Russ:innen wissen über den Krieg in der Ukraine Bescheid. Fast 90 Prozent der Bevölkerung informieren sich über das Staatsfernsehen, das Putin treu ist. Damit noch weniger Information von außen durchsickert, hat der Kreml auch soziale Medien eingeschränkt oder ganz blockiert.

Zensur wirkt

Viele russische Medien haben in den letzten Tagen ihre Dienste eingeschränkt oder ihre Arbeit aufgegeben. Mediazona gab am 6.3.2022 die Sperrung der eigenen Website bekannt. Zuvor hatte die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor die Löschung der Seite gefordert. Mediazona hatte ihrer Meinung nach Falschinformationen über den Krieg verbreitet. Auch TV Rain (Doshd) stellte seine Arbeit am 3.3.2022 vorübergehend ein. Der Chefredakteur sah die Sicherheit seiner Mitarbeiter:innen in Gefahr.

Die Vereinten Nationen verurteilen Putins Verhalten. Das sei eine Informationssperre, sagen drei UN-Experten vor dem Menschenrechtsrat. Sie fordern eine internationale Untersuchungskommission, welche die angeblichen Verstöße gegen Meinungs- und Medienfreiheit prüfen soll.

Die Zensur wirkt. Die Direktorin des Berliner Zentrums für Osteuropa und internationale Studien, Gwendolyn Sasse, bestätigt, dass sich ein Großteil der russischen Bevölkerung nicht unabhängig über den Krieg informieren kann.

Wir werden ein Newsteam aufbauen – mit Leuten, die in der Ukraine bleiben, mit welchen, die gerade nach Deutschland flüchten, und mit welchen, die in die Ukraine reisen werden. Ab und zu wird gedruckt.

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Autor:innen

Seit 2020 Redakteurin bei KATAPULT. Hat Journalismus und Kommunikation in Wien und Amsterdam studiert. Themenschwerpunkte sind Gesellschaftspolitik und feministische Themen. Macht auch Podcasts.

Geboren 1994, ist seit 2021 Grafikerin bei KATAPULT. Sie hat visuelle Kommunikation in Graz studiert und ist Illustratorin.

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