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Klimaschutz

Immer diese lästigen Klimaschützer:innen

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Auftreten und Kleidung der Klimaschützer:innen, so Scholz, erinnerten an vergangene Zeiten, die "Gott sei Dank" vorbei seien.

Luisa Neubauer warf dem Bundeskanzler daraufhin vor, die Klimaschützer:innen mit den Nationalsozialist:innen verglichen zu haben. Hiermit würden sowohl Nationalsozialismus als auch Klimakrise relativiert.

Wörtlich hat Scholz den Vergleich zwar nicht gezogen, Neubauers Interpretation lässt sich allerdings kaum von der Hand weisen.

Gleich gekleidete Menschen haben Scholz' Vorgängerregierung in jedem Fall zu mehr Engagement in Sachen Klimaschutz gemahnt. So hatte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts im März 2021 das Klimaschutzgesetz als in Teilen nicht verfassungsgemäß eingestuft und zu Nachbesserungen aufgerufen. Im Sinne des Schutzes zukünftiger Generationen sei der Staat dazu verpflichtet, Klimaneutralität herzustellen.

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Geboren 1986, ist seit 2020 Redakteur bei KATAPULT. Er hat Politikwissenschaft und Geschichte in Freiburg und Greifswald studiert und wurde mit einer Arbeit im Bereich Politische Ideengeschichte promoviert. Zu seinen Schwerpunkten zählen die deutsche Innenpolitik sowie Zustand und Entwicklung demokratischer Regierungssysteme.

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