Zum Inhalt springen

Österreich

Erstmals Rot-Pinke Koalition in Wien

Von

Artikel teilen

Die NEOS (Das Neue Österreich) sind Österreichs liberale Partei. 2012 gegründet, zogen sie nur ein Jahr später in den Nationalrat ein. Jetzt sind sie zum ersten Mal Teil einer Wiener Landesregierung.

Wien ist zugleich Bundeshauptstadt und Bundesland. Die Mitglieder des Stadtsenats bilden also gleichzeitig die Wiener Landesregierung. Dazu gehören auch Stadträte, die die Opposition stellt. Das führt dazu, dass Parteien in der Wiener Landesregierung sitzen, deren Stadträte weder ein Ressort noch eine Aufgabe haben. Es handelt sich um eine einzigartige politische Funktion: Die des “nicht amtsführenden Stadtrats”. Über die Abschaffung dieser Positionen wurde schon mehrmals diskutiert. Die Befürworter einer Abschaffung bemängeln vor allem die enormen Kosten, die durch die ressortlosen Stadträte entstünden. Gegenstimmen verweisen auf deren Kontrollfunktion. Nicht amtsführende Stadträte dürfen an Sitzungen teilnehmen und haben Akteneinsicht.

Aktuelle Ausgabe

KATAPULT ist gemeinnützig und unabhängig. Wir finanzieren uns durch Spenden und Abonnements. Abonnieren Sie das gedruckte Magazin für nur 19,90 Euro im Jahr.

KATAPULT abonnieren

Fußnoten

  1. Die Presse (Hg): Neuer Vorstoß gegen Stadträte ohne Arbeit, auf: diepresse.at (4.3.2020).

Autor:innen

Ehemalige Redakteurin bei KATAPULT. Hat Journalismus und Kommunikation in Wien und Amsterdam studiert. Themenschwerpunkte sind Gesellschaftspolitik und feministische Themen. Macht auch Podcasts.

Neueste Artikel

Funk in Wuppertal

Die ersten beiden Kapitel vom zweiten KATAPULT-Roman. Geschrieben von Benjamin Fredrich

Schnitzelzeit

Zwei große Religionsgemeinschaften haben derzeit Fastenzeit. Der islamische Fastenmonat Ramadan begann diese Woche, das christliche Fasten schon Aschermittwoch.
Von den 10 reichsten Frauen in Deutschland hat nur Özlem Türeci auf Platz 9 das Unternehmen selbst gegründet, mit dem sie reich wurde.

Reich geboren werden oder reich heiraten

Oder einen Impfstoff erfinden. Denn von den zehn reichsten Frauen Deutschlands hat nur eine einzige ihr Vermögen erhalten, ohne eine bestehende Firma zu erben.