Zum Inhalt springen

Österreich

Erstmals Rot-Pinke Koalition in Wien

Von

Artikel teilen

Die NEOS (Das Neue Österreich) sind Österreichs liberale Partei. 2012 gegründet, zogen sie nur ein Jahr später in den Nationalrat ein. Jetzt sind sie zum ersten Mal Teil einer Wiener Landesregierung.

Wien ist zugleich Bundeshauptstadt und Bundesland. Die Mitglieder des Stadtsenats bilden also gleichzeitig die Wiener Landesregierung. Dazu gehören auch Stadträte, die die Opposition stellt. Das führt dazu, dass Parteien in der Wiener Landesregierung sitzen, deren Stadträte weder ein Ressort noch eine Aufgabe haben. Es handelt sich um eine einzigartige politische Funktion: Die des “nicht amtsführenden Stadtrats”. Über die Abschaffung dieser Positionen wurde schon mehrmals diskutiert. Die Befürworter einer Abschaffung bemängeln vor allem die enormen Kosten, die durch die ressortlosen Stadträte entstünden. Gegenstimmen verweisen auf deren Kontrollfunktion. Nicht amtsführende Stadträte dürfen an Sitzungen teilnehmen und haben Akteneinsicht.

Aktuelle Ausgabe

KATAPULT ist gemeinnützig und unabhängig. Wir finanzieren uns durch Spenden und Abonnements. Abonnieren Sie das gedruckte Magazin für nur 19,90 Euro im Jahr.

KATAPULT abonnieren

Fußnoten

  1. Die Presse (Hg): Neuer Vorstoß gegen Stadträte ohne Arbeit, auf: diepresse.at (4.3.2020).

Autor:innen

Seit 2020 Redakteurin bei KATAPULT. Hat Journalismus und Kommunikation in Wien und Amsterdam studiert. Themenschwerpunkte sind Gesellschaftspolitik und feministische Themen. Macht auch Podcasts.

Neueste Artikel

Die andere Seite Schwedens

Beinahe täglich berichten Medien über die anhaltende Gewalt in Wohngebieten und auf offener Straße. Bei Schießereien und Explosionen sterben Menschen oder werden verletzt. Wo? In dem eigentlich als friedlich geltenden Land Schweden.

KATAPULT-Ausgabe 26 ist da!

Es geht um Avocados und Drogen, den Hund als Arbeitnehmer und Serienmörder. Super Kombination!

Das Los der Inseln

Auf den Nordseeinseln sind die Sommerferien kürzer. Weil viele Bewohner:innen der Inseln im Gastgewerbe tätig sind, können sie in der Feriensaison nur bedingt selbst in den Urlaub fahren. Als Ausgleich haben sie im Herbst länger frei.