Zum Inhalt springen

Österreich

Erstmals Rot-Pinke Koalition in Wien

Artikel teilen

Die NEOS (Das Neue Österreich) sind Österreichs liberale Partei. 2012 gegründet, zogen sie nur ein Jahr später in den Nationalrat ein. Jetzt sind sie zum ersten Mal Teil einer Wiener Landesregierung.

Wien ist zugleich Bundeshauptstadt und Bundesland. Die Mitglieder des Stadtsenats bilden also gleichzeitig die Wiener Landesregierung. Dazu gehören auch Stadträte, die die Opposition stellt. Das führt dazu, dass Parteien in der Wiener Landesregierung sitzen, deren Stadträte weder ein Ressort noch eine Aufgabe haben. Es handelt sich um eine einzigartige politische Funktion: Die des “nicht amtsführenden Stadtrats”. Über die Abschaffung dieser Positionen wurde schon mehrmals diskutiert. Die Befürworter einer Abschaffung bemängeln vor allem die enormen Kosten, die durch die ressortlosen Stadträte entstünden. Gegenstimmen verweisen auf deren Kontrollfunktion. Nicht amtsführende Stadträte dürfen an Sitzungen teilnehmen und haben Akteneinsicht.

Aktuelle Ausgabe

KATAPULT ist gemeinnützig und unabhängig. Wir finanzieren uns durch Spenden und Abonnements. Abonnieren Sie das gedruckte Magazin für nur 19,90 Euro im Jahr.

KATAPULT abonnieren

Fußnoten

  1. Die Presse (Hg): Neuer Vorstoß gegen Stadträte ohne Arbeit, auf: diepresse.at (4.3.2020).

Autor*innen

Seit 2020 Redakteurin bei KATAPULT.

Neueste Artikel

KATAPULT-Chef ist ein undankbares Arschloch!

Der „Übermedien“-Redaktionsleiter Jürn Kruse belügt mich mehrfach, weil er unbedingt einen Skandal über mich verbreiten möchte. So was nennt man „gotcha journalism”. Gleichzeitig möchte ich mein Verhalten in einem Punkt gerne ändern, denn durch meinen Roman sind offenbar Menschen verletzt worden.

Welche Konsequenzen für die Polizeikräfte?

Nachdem der 20-jährige Afroamerikaner Daunte Wright am Sonntag in einer Polizeikontrolle in Minnesota erschossen wurde, gehen die Proteste gegen Polizeigewalt in den USA weiter.

Schnelltests am Arbeitsplatz

Wer nicht zu Hause arbeiten kann, soll mindestens einmal in der Woche einen Corona-Schnelltest vom Arbeitgeber angeboten bekommen. Dieser muss auch die Kosten tragen.