Die „Turboeinbürgerung“ war Teil der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts, die erst im letzten Jahr beschlossen wurde. Der Begriff „Turboeinbürgerung“ bezieht sich darauf, dass es Ausländern bei besonderen Integrationsleistungen ermöglicht wurde, schon nach 3 Jahren Aufenthalt in Deutschland die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben.
Ziel der „Turboeinbürgerung“ war es, erhöhte Integrationsbemühungen zu belohnen und Fachkräfte anzuziehen. 7 Prozent der Einbürgerungen „erfolgten nach einer verkürzten Aufenthaltsdauer durch besondere Integrationsleistungen“, meldet das Statistische Bundesamt für 2024. Das sind gut 20.000.
Die Streichung der verkürzten 3-Jahres-Frist begründet Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) damit, dass sie im Ausland als Pull-Effekt wahrgenommen worden sei. Zudem hätte die deutsche Bevölkerung den Eindruck gewinnen können, als könne man den deutschen Pass im „Sonderangebot“ bekommen.
Warum stimmte die SPD für die Streichung?
Über die erneute Reform des Staatsangehörigkeitsrechts hätten sich CDU/CSU und SPD schon im Koalitionsvertrag geeinigt, erklärte Dobrindt am Mittwoch. Der Kern der Reform durch die Ampelregierung von 2024 bleibt bestehen: die Verkürzung der Aufenthaltsfrist von 8 auf 5 Jahre sowie die Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft, die es zuvor in der Regel nicht gab.
Nach wie vor wurde und wird die Staatsangehörigkeit nicht bedingungslos vergeben. Interessenten können nach Ablauf der Frist einen Antrag stellen. Voraussetzungen sind unter anderem:
- rechtmäßiger Aufenthalt in Deutschland seit mindestens 5 Jahren (vor 2024: 8 Jahre)
- ein gesicherter Lebensunterhalt für sich und die Familie (in der Regel ohne Bürgergeld/Sozialhilfe)
- Deutschkenntnisse B1
- Einbürgerungstest
- keine Straftaten
- Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung
- unbefristetes oder auf Dauer angelegtes Aufenthaltsrecht
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Autor:innen
Geboren 1983, ist seit 2015 Redakteur bei KATAPULT und vor allem als Layouter, Grafiker und Lektor tätig. Er hat Germanistik, Kunstgeschichte und Deutsch als Fremdsprache an der Universität Greifswald studiert.
