Zum Inhalt springen

AfD

Bundesmittel für rechtsextreme Bildungsarbeit?

Von , und

Artikel teilen

Dass die Stiftung bisher keine Bundesmittel erhielt, wurde mit Zweifeln an ihrer Verfassungstreue begründet. Bereits ein Blick auf den Vorstand der DES zeigt, dass das angebracht ist.

Eine Entscheidung im Streitfall wird erst im kommenden Jahr erwartet. Bis zu 70 Millionen Euro könnte die DES dann nachträglich bekommen. Dann wird das Bundesverfassungsgericht womöglich die Ausarbeitung eines Stiftungsgesetzes empfehlen, um die Vergabe der Gelder transparenter und rechtssicher zu gestalten. Verfassungstreue dürfte aber auch hiernach ein wichtiger Faktor bleiben.

Aktuelle Ausgabe

KATAPULT ist gemeinnützig und unabhängig. Wir finanzieren uns durch Spenden und Abos. Unterstütze unsere Arbeit und abonniere das Magazin gedruckt oder als E-Paper ab 19,90 Euro im Jahr!

KATAPULT abonnieren

Fußnoten

  1. Janisch, Wolfgang: 70 Millionen Euro für ultrarechte Ideenschmiede?, auf: sueddeutsche.de (25.10.2022).

Autor:innen

Geboren 1986, ist seit 2020 Redakteur bei KATAPULT. Er hat Politikwissenschaft und Geschichte in Freiburg und Greifswald studiert und wurde mit einer Arbeit im Bereich Politische Ideengeschichte promoviert. Zu seinen Schwerpunkten zählen die deutsche Innenpolitik sowie Zustand und Entwicklung demokratischer Regierungssysteme.

Geboren 1994, ist seit 2021 Grafikerin bei KATAPULT. Sie hat visuelle Kommunikation in Graz studiert und ist Illustratorin.

Ist seit 2020 Redakteur bei KATAPULT.
Seine Arbeitsschwerpunkte sind aktuelle Berichterstattung, Rechtsextremismus, Umweltthemen sowie Fotos & Videos.

Neueste Artikel

Insel in einem See auf einer Insel in einem See auf einer Insel

Die bekannteste Insel in einem See auf einer Insel in einem See auf einer Insel ist noch immer namenlos. Dabei machen wir seit Jahren darauf aufmerksam!

Militärausgaben weltweit

Die Welt rüstet auf.

Bevölkerungsdichte Deutschlands

Das sind unsere ganz neuen Karten. Wirken gedruckt noch viel besser!