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Der Straßenverkehr deckt seine Kosten nicht und muss darum massiv aus öffentlichen Geldern subventioniert werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der HTW Berlin, die die Kosten verschiedener Verkehrsträger vergleicht. Demzufolge verursacht der Straßenverkehr über 70 Milliarden Euro Kosten, dem gegenüber stehen aber nur zweckgebundene Einnahmen in Höhe von knapp 25 Milliarden Euro. Auch Nicht-Autofahrer:innen finanzieren also einen erheblichen Teil der Autoinfrastruktur mit.
Der Terminus “nach Fiskallogik” bezieht sich dabei auf den Umstand, dass Steuern in Deutschland generell nicht zweckgebunden erhoben werden, sondern alle Einnahmen gesammelt zur Deckung aller Kosten genutzt werden (Non-Affekationsprinzip oder Gesamtdeckungsprinzip). Daher kann nicht sichergestellt werden, dass beispielsweise die Einnahmen aus der Kfz-Steuer auch wieder in den Straßenverkehr fließen. Eine Ausnahme bildet die Energiesteuer, bei der 50 Prozent zweckgebunden sind.
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Autor:innen
Geboren 1998. Studiert Journalistik und Politikwissenschaft in Passau und scheiterte bereits drei Mal bei dem Versuch, ein Auslandssemester zu absolvieren, an der Corona-Pandemie. Ihre journalistischen Schwerpunkte sind Politik und Feuilleton. Ehemalige Praktikantin bei KATAPULT
