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Hongkong

Tschüss Autonomie

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Chinas Führung baut das Hongkonger Parlament um. In Folge einer Wahlrechtsreform sollen nur noch “echte Patrioten” zur Wahl stehen können.

Was heißt das im Einzelnen? 

  • Die chinesische Regierung kann bestimmte Kandidaten nicht zur Wahl zulassen. 

  • Das Parlament in Hongkong wird um 20 Plätze erweitert, die direkt gewählten Kandidaten schrumpfen aber von 35 auf 20. 

  • 40 Personen im Parlament sollen von einem “Peking-treuen Komitee” entsandt werden. 

  • 30 Personen werden von Fachwahlkreisen gewählt, die ebenfalls als loyal gegenüber der chinesischen Regierung gelten. 

  • 117 Hongkonger Bezirksräte wurden aus dem Gremium entfernt, das den Hongkonger Regierungschef wählt. Sie gehören mehrheitlich dem Demokratie-Lager an.

Schließlich soll ein weiteres Komitee bestellt werden, dass zukünftig die Auswahl der wählbaren Personen trifft. Die Kriterien: Qualifikation und Loyalität gegenüber China.

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Fußnoten

  1. Die Zeit (Hg.): China erlaubt nur noch "echte Patrioten" zu Wahlen in Hongkong, auf: die zeit.de (30.3.2021)

Autor*innen

Seit 2020 Redakteurin bei KATAPULT.

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