Zum Inhalt springen

Parlamentswahl in der Ukraine

Selenskyjs Partei holt absolute Mehrheit bei Parlamentswahlen

Von

Artikel teilen

Im April setzte sich der Politikneuling Selenskyj mit 70 Prozent in der Stichwahl ums Präsidentenamt überraschend deutlich gegen den damaligen Amtsinhaber Petro Poroschenko durch. Zuvor hatte er bereits die erste Runde der Präsidentschaftswahlen für sich entschieden – entgegen allen Prognosen. Der turbulente Wahlkampf war von Skandalen und persönlichen Angriffen geprägt.

Das Präsidialsystem der Ukraine räumt dem Präsidenten weite Befugnisse in der Außenpolitik und als Oberbefehlshaber der Streitkräfte ein. Für innenpolitische Entscheidungen ist allerdings die Zustimmung des Parlaments notwendig. Bislang hatte seine erst letztes Jahr gegründete Partei »Sluha narodu« keine Sitze im Parlament – als Folge wurden seine bisherigen Gesetzesvorhaben und Ministerernennungen vom Parlament blockiert. Die Auflösung des Parlaments und vorgezogene Neuwahlen waren daher unausweichlich.

Das ukrainische Parlament hat einen schlechten Ruf. Bis zu zwei Drittel der vorigen Abgeordneten sollen unter dem Einfluss der Oligarchen stehen. Die Bevölkerung hat daher hohe Erwartungen an Selenskyjs junge Partei, die ihren Fokus auf die Bekämpfung von Korruption und eine diplomatische Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine gelegt hatte. Abgesehen davon ist weiterhin wenig über Selenskyjs politische Überzeugungen und das Programm seiner Partei bekannt.

Aktuelle Ausgabe

Unsere Redaktion ist unabhängig und finanziert sich fast ausschließlich durch Abonnements. Wenn Ihnen unsere Arbeit gefällt, unterstützen Sie uns und bestellen Sie sich das Abo schon ab 19,90 Euro im Jahr.

KATAPULT abonnieren

Fußnoten

  1. Bota, Alice: Parlamentswahlen in der Ukraine. Bloß keine Langeweile, auf: zeit.de (17.7.2019).

Autor:innen

Geboren 1993, ist seit 2017 Redakteur bei KATAPULT. Er ist Chefredakteur von KATAPULT Kultur und für die Produktionsleitung des Magazins verantwortlich. Er hat Geographie an der Universität Augsburg und der Universitat de Barcelona studiert. Er ist zudem als freiberuflicher Fotograf tätig.

Neueste Artikel

Sie hätten eh nur 12 Jahre Zeit gehabt

Alexander Dobrindt (CSU) fordert, dass "Mobilfunknetze auch im Notfall funktionieren müssten". Er war in seiner Amtszeit im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur leider mit der PKW-Maut beschäftigt.

Töten oder kastrieren

Das empfehlen Wissenschaftler im Fachblatt »Biological Conservation«. Zumindest wenn es um die Nilpferde von Drogenbaron Pablo Escobar geht.

Dollarscheine bis ins All

Jeff Bezos besitzt 203,7 Milliarden Dollar. Mit seinem kleinen Weltraumausflug hat er letztlich nur etwa 0,5 Prozent seines Berges an Vermögen erreicht. Bleibt die Frage, wie sich das mit Bezos' Ego vereinbaren lässt.