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Good Governance

Schlechte Noten für Regierende in Polen und Ungarn

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Dort versuchen rechtspopulistische Regierungen seit Jahren den Staat nach ihren Vorstellungen umzubauen. Dies geht unter anderem zu Lasten der unabhängigen Presse und des Justizwesens. In fast allen Regionen der beiden Länder bewerten die Bürger die Qualität der Regierungsführung heute schlechter als noch 2017. Auffällig ist auch: in Regionen, in denen Bürger ihre Regierende und Beamte als besonders korrupt wahrnehmen, sind die ökonomischen Sorgen wegen der Corona-Pandemie am größten. Bewohner von Hauptstädten bewerten die Regierungsführung in ihrer Gegend dabei oft deutlich schlechter als im nationalen Durchschnitt  – so auch in Deutschland.

Dies sind einige Ergebnisse von Politikwissenschaftlern der Universität Göteborg. Sie ließen zwischen Oktober 2020 und Januar 2021 rund 129.000 EU-Bürger dazu befragen, wie sie die Qualität des öffentlichen Bildungs- und Gesundheitssystems in ihrer Gegend bewerten, wie sie Korruption und die Polizeikräfte wahrnehmen und ob ihren Erfahrungen nach alle Menschen gleich behandelt werden. Insgesamt flossen 17 Faktoren in die Bewertung ein. Für die Auswertung der Daten griffen sie vor allem auf die sogenannten NUTS-2-Regionen zurück. Diese dienen der EU als Grundlage zur Anwendung regionaler Entwicklungspolitik und werden unter anderem genutzt, um Ansprüche auf Investitionsmittel zu bestimmen. Die Stichprobe lag in den meisten Regionen bei rund 500 Befragten.

Dabei dürfte die Pandemie die Ergebnisse verzerrt haben. Dass EU-Bürger etwa immer weniger Korruption wahrnehmen, könnte beispielsweise auch einfach daran liegen, dass sie infolge der Lockdowns zuletzt kaum noch Kontakte zu Beamten hatten.

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Fußnoten

  1. Charron, Nicholas; Lapuente, Victor; Bauhr, Monika: Sub-national Quality of Government in EU Member States: Presenting the 2021 European Quality of Government Index and its relationship with Covid-19 indicators, auf: gu.se (2021).

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