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Vernachlässigte Nachrichten

Die Wahl in Mosambik und die Hintergründe

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Weltgrößte Erdgasvorkommen – weltweit mit ärmstes Land

Mosambik hat ungefähr 34 Millionen Einwohner, ist doppelt so groß wie Deutschland und reich an Bodenschätzen – trotzdem ist es eines der ärmsten Länder der Welt. Vor der Küste der nördlichen Provinz Cabo Delgado wurden 2011 Erdgasvorkommen entdeckt, die zu den weltweit größten zählen. Doch obwohl beispielsweise der französische Energieriese Total Energies dort 20 Milliarden Dollar investiert hat, steht die Förderung nahezu still.

Denn seit 2017 herrscht in der Region ein islamistischer Aufstand, in dessen Folge über eine Million Menschen flüchteten. Auch die russische Wagner-Gruppe soll in den Konflikt verwickelt gewesen sein. Vor allem Jugendarbeitslosigkeit, Armut und soziale Ungleichheiten sorgen dafür, dass sich Einheimische vor Ort den Islamisten anschließen. Die Region wurde politisch und wirtschaftlich lange vernachlässigt.

Der Konflikt war nun wichtigstes Wahlkampfthema, alle Präsidentschaftskandidaten erklärten dessen Beendigung zur obersten Priorität. Als aussichtsreichster Kandidat auf den Wahlsieg gelten Daniel Chapo und seine Partei FRELIMO (Mosambikanische Befreiungsfront), die seit der Unabhängigkeit 1975 die Regierung stellt.

Die Partei ist aus der gleichnamigen Befreiungsbewegung hervorgegangen, die den Krieg gegen die portugiesischen Besatzer eröffnete. Chapo ist zwei Jahre nach der Unabhängigkeit des Landes geboren und bisher weitgehend unbekannt. Er soll den scheidenden Präsidenten Filipe Nyusi ablösen, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte.

Quasi Einparteien-Staat

Die Republik Mosambik ist eine Präsidialdemokratie (genauso wie etwa die USA). Das bedeutet, der Präsident ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef. Zwischen Regierung und Opposition herrscht ein extremes Ungleichgewicht, FRELIMO stellte zuletzt über 70 Prozent der Parlamentarier:innen. Den Rest teilten sich zwei Oppositionsparteien.

Kritik an den Verhältnissen ist schwierig: Obwohl die Verfassung Presse- und Meinungsfreiheit garantiert, sehen sich Menschenrechtsaktivisten und kritische Journalisten regelmäßig Bedrohungen und Einschüchterungen ausgesetzt. Selbstzensur in der politischen Berichterstattung ist die Folge.

Wahlbeobachter aus der EU loben – Opposition will vor Gericht

Auch bei den jetzigen Wahlen kam es anscheinend zu Unregelmäßigkeiten. Zwar lobten Wahlbeobachter der EU die friedliche und ordnungsgemäße Stimmabgabe. Gleichzeitig berichten sie von einem Vertrauensmangel der meisten Oppositionsparteien in die Zuverlässigkeit des Wählerverzeichnisses und in die Unabhängigkeit der Wahlgremien. Darüber hinaus bemängelte sie den langsamen Auszählungsprozess, der unter Desorganisation und mangelnder Klarheit leidet.

Zudem wurde bekannt, dass mehr als 200 der 729 Wahllokale Journalisten und Beobachtern den Zutritt verweigerten. Die Oppositionspartei MDM (Demokratische Bewegung Mosambiks) gab unterdessen bekannt, die Wahl gerichtlich anzufechten und eine eigene Stimmauszählung durchzuführen.

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Autor:innen

Geboren 1983, ist seit 2015 Redakteur bei KATAPULT und vor allem als Layouter, Grafiker und Lektor tätig. Er hat Germanistik, Kunstgeschichte und Deutsch als Fremdsprache an der Universität Greifswald studiert.

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