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Heute stellt der Bundeskanzler die Vertrauensfrage. Es ist das sechste Mal in der bundesdeutschen Geschichte, dass ein Kanzler sich vergewissert, ob er noch die Zustimmung der Parlamentsmehrheit hat.
Stimmt die Mehrheit der Bundestagsmitglieder mit "Nein", bedeutet das, dass der Bundestag kein Vertrauen mehr in die Politik des Kanzlers hat. Theoretisch gibt es dann zwei Möglichkeiten, wie es weitergeht:
1. Der Kanzler schlägt dem Bundespräsidenten vor, das Parlament aufzulösen. Die Auflösung muss dann innerhalb von 3 Wochen erfolgen. Dann gibt es Neuwahlen.
2. Oder das Parlament wählt einen neuen Kanzler. Dann gibt es keine Neuwahlen.
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Autor:innen
Geboren 1983, ist seit 2015 Redakteur bei KATAPULT und vor allem als Layouter, Grafiker und Lektor tätig. Er hat Germanistik, Kunstgeschichte und Deutsch als Fremdsprache an der Universität Greifswald studiert.
