Wahl-Berichterstattung
Wahlen in Lettland

Am 6. Oktober 2018 wird in Lettland das neue Parlament, die Saeima, gewählt. Der emotional geführte Wahlkampf dreht sich neben den von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland vor allem um die Bekämpfung der Korruption. Von JULIUS GABELE



In den vergangenen Jahren waren führende Politiker vieler Parteien in Korruptionsfälle verwickelt. Das könnte den Einflussverlust etablierter Parteien und die Popularität neuer Parteien wie der JKP, der PAR und der Protestpartei KPV LV erklären. Zudem tragen die Konflikte zwischen der Stadtbevölkerung Rigas und den Landbewohnern zur weiteren Polarisierung des Wahlkampfs bei. Wirtschaftliche Themen und die Haltung zur EU nehmen meist nur kleine Teile der Wahlprogramme ein.

Über mögliche Wahlausgänge und die politischen Folgen für das Land  lässt sich nur schwer spekulieren - das Rennen ist zu eng und die Anzahl der möglichen Koalitionen hoch.

Nach der letzten Parlamentswahl im Jahr 2014 ging die Partei mit den meisten Sitzen, die russlandnahe sozialdemokratische SDPS, aufgrund fehlender Koalitionspartner in die Opposition. Die Regierung stellte eine Koalition bestehend aus der liberal-konservativen Einigkeitspartei (V), dem grünen Bündnis ZZS und der national-konservativen NA unter der Führung von Laimdota Straujuma, der ersten Frau an der Regierungsspitze Lettlands. Sie trat jedoch nach Koalitionsstreitigkeiten zurück. Ihr Nachfolger wurde im Jahr 2016 Māris Kučinskis (ZSS).


Die wichtigsten Parteien:
SDPS: sozialdemokratische "Harmonie"-Partei, spielt aufgrund ihrer russlandnahen Ansichten in Koalitionsgesprächen kaum eine Rolle

JKP: neu gegründete "Junge Konservative Partei" mit den Leitthemen Korruptionsbekämpfung und Digitalisierung

ZZS: grün-konservatives Bündnis zwischen Bauernverband und Grüner Partei

KPV LV: neue Anti-Establishment-Partei "Wem gehört der Staat?", vergleichbar mit der 5-Sterne-Bewegung in Italien

NA: rechtspopulistische und national-konservative "Nationale Allianz" mit stark russlandkritischen Ansichten

V: liberal-konservative Mitte-Rechts-Partei, tritt nach parteiinternen Streitigkeiten und sinkendem Einfluss unter neuem Namen an

PAR: neue sozial-liberale Partei nach Vorbild von Macrons "En Marche!"-Partei

Als Folge lockerer Gründungsbedingungen gibt es zudem eine Vielzahl von Splitterparteien, die voraussichtlich an der 5%-Hürde scheitern.


Quelle: www.pollofpolls.eu




05.10.2018

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