UN-Berichterstattung
Länder, die für die Aufhebung des US-Embargos gegen Kuba sind

Das US-amerikanische Embargo gegen Kuba besteht seit 58 Jahren und zählt zu den längsten Wirtschaftsblockaden seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat erneut eine Resolution dagegen erlassen. Bis auf die USA und Israel stimmten alle Staaten gegen das Embargo. Von JULIUS GABELE



In den vergangenen Jahrzehnten kam es immer wieder zu Verschärfungen und Lockerungen des Embargos - wie zum Beispiel am Ende der Amtszeit Barack Obamas.

Kubas UN-Gesandter bezeichnete das Embargo in der UN-Generalversammlung als Völkermord (»act of genocide«[1]). Es richte enormen wirtschaftlichen Schaden bei der kubanischen Bevölkerung an und verhindere die nachhaltige Entwicklung des Landes. Es verletze die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen und das Völkerrecht.

US-Vertreter hingegen betonten die Bedeutung des Embargos als Zeichen gegen die autoritäre Regierung Kubas und für die Stärkung der Demokratie in Kuba. Die US-Amerikaner nennen es sogar »Cuban Democracy Act«. Auch wenn das Handelsverbot formal nur von den USA gehalten wird, vermeiden es auch Firmen anderer Länder, in Kuba zu investieren. Sie befürchten, von US-Gerichten belangt werden zu können.

Seit über 20 Jahren werden regelmäßig inhaltlich ähnliche UN-Resolutionen gegen das Embargo verabschiedet. Das Ergebnis fiel bisher jedes mal annähernd eindeutig aus.

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[1] URL: https://www.un.org/press/en/2018/ga12086.doc.htm.


12.11.2018

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