Wahlberichterstattung
Ergebnisse der US-amerikanischen Zwischenwahlen

Am Dienstag wählten die US-Amerikaner in den Midterm-Wahlen die neuen Vertreter des Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats. Die Ergebnisse der Zwischenwahl werden als Ausdruck der Zufriedenheit mit dem amtierenden Präsidenten gesehen. Von JULIUS GABELE



Die Wahlbeteiligung lag mit knapp 48 Prozent deutlich über den durchschnittlichen Werten der Zwischenwahlen - ein Zeichen, wie kontrovers die Trump-Administration wahrgenommen wird.

Den Demokraten gelang es nach acht Jahren erstmals wieder, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu erlangen. Damit können sie Donald Trump effektiver kontrollieren als bisher. Sie sind nun imstande, Gesetzesvorlagen zu blockieren und Regierungsmitarbeiter zu Befragungen vorzuladen. Auch das Amtsenthebungsverfahren könnte einfacher in die Wege geleitet werden.

Das würde jedoch höchstwahrscheinlich an der nötigen Zweidrittelmehrheit im Senat scheitern. Dort konnten die Republikaner ihre knappe Mehrheit verteidigen und wahrscheinlich sogar ausbauen. Das endültige Ergebnis steht noch aus, da die Neuauszählungen knapper Entscheidungen abgewartet werden müssen. Im Senat stehen alle zwei Jahre jeweils ein Drittel der Senatoren zur Wahl. Im aktuellen Zyklus wurde über die Verteilung von 35 offenen Sitze abgestimmt. Diese waren zuvor mehrheitlich von demokratischen Vertretern besetzt. Daher wurden den Demokraten bereits im Vorfeld nur geringe Chancen zugerechnet, die Mehrheit im Senat zu erlangen.

Für die Republikaner und Donald Trump bedeutet die Stabilisierung ihrer Senatsmehrheit, dass ihnen bei der Ernennung von Richtern und Ministern weniger Gegenwind der Demokraten droht.

Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Kongress dürften dazu führen, dass Donald Trump stärker zur Zusammenarbeit mit den Demokraten gezwungen wird - oder seine Absichten vermehrt per Dekret durchsetzen muss. Experten bewerten die Ausgangslage auch als Herausforderung für die Demokraten. Zwar können sie viele von Trumps politischen Vorhaben blockieren. Allerdings würden sie damit die Behauptung des Präsidenten bestätigen, die demokratische Partei würde seine Politik ausschließlich behindern.


Quellen: PolitcoAssociated Press




08.11.2018

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