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Rechtsextremismus bei der Polizei

30 Disziplinarverfahren in Bayern

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Eine Journalistin vom »Tagesspiegel« wollte wissen, welche dokumentierten Vorfälle es gibt, in denen Polizeibeamte mit extremistischer Gesinnung auffällig wurden - linksextrem, rechtsextrem oder salafistisch. Hierzu hat sie in allen 16 Bundesländern bei Innenministerien und Polizeipräsidien nachgefragt. Was kam bei der Recherche raus? Dreimal wurden Beamte wegen islamistischer Gesinnung gemeldet. In den meisten Fällen sind Polizeibedienstete mit rassistischem und/oder rechtsextremem Gedankengut aufgefallen. Und gemeldete Vorfälle mit linksextremem Hintergrund? Null.

Den Großteil ihrer Ergebnisse hat die Journalistin in einem Artikel veröffentlicht. Um an die restlichen Zahlen zu kommen, haben wir mit ihr Kontakt aufgenommen. Sie beschreibt die Recherche als schwierig, weil die Behörden teilweise nicht besonders kooperativ waren. Sachsen beispielsweise gibt an, solche Vorfälle gar nicht erst zu dokumentieren, Berlin will sich bald noch mal melden und Hessen will erst gar keine Angaben zur Sache machen. Eine Recherche des »Spiegel« ergab Ende August noch ganz andere Zahlen: Dort soll Hessen mit 70 Verdachtsfällen die höchste Anzahl an rechtsextremistischen und rassistischen Vorfällen verzeichnen.

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Ist seit 2019 bei KATAPULT und seit 2020 Onlinechefin. Vor allem für die Berichterstattung über sozialpolitische Themen zuständig. Zu ihren journalistischen Schwerpunkten zählen Kultur- und Arbeitsthemen.

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