Lateinamerika
Make America Great Again – South America

Zwar erfährt die aktuelle Abschottungspolitik der USA viel Kritik. Doch Trumps Prinzip des Nichteinmischens ist für die Länder Südamerikas möglicherweise besser als die aktive Außenpolitik Obamas. Von JOHANNES PAPATHANASIOU

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"Wenn Sie mich fragen, was für Lateinamerika am besten ist, werde ich Ihnen eine schockierende Antwort geben: Trump! Warum? Weil er eine Reaktion in Lateinamerika auslösen wird, die Unterstützung für die progressiven Regierungen hervorrufen wird. [...] Für das Wohl der Welt hoffe ich jedoch, dass Hillary [Clinton] gewinnt." Rafael Correa, Präsident Ecuadors, in einem Interview mit dem lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur am 29. Juli 20161


"America first!" Amerika zuerst, so lautete einer der Wahlslogans Donald Trumps. Das Versprechen, sich auf die Probleme des eigenen Landes zu konzentrieren, die eigene Wirtschaft zu stärken und die eigenen Grenzen zu schützen, dominierte seinen Wahlkampf. Kurz, es galt, Amerika wieder "great" zu machen. Rechtspopulistische und inhaltsleere, aber dennoch assoziationsreiche Phrasen wie diese verhalfen ihm dazu, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden.

Für ihn und für viele seiner Anhänger bedeutet diese Ikone eines großartigen Amerikas auch, Migranten auszuweisen. Die Mehrheit der Immigranten, die zum Verlassen des Landes gezwungen werden sollen, kommen aus einem anderen Amerika, dem Amerika südlich der Vereinigten Staaten, einem Amerika, das nicht wieder "great" gemacht werden soll und es wahrscheinlich nach Donald Trumps Auffassung auch niemals war.



Vor allem Mexiko, an dessen Grenze Trump den Bau einer Mauer in Auftrag gegeben hat, könnte stark von dessen Politik betroffen sein. Mexiko ist einer der Haupthandelspartner der USA und die USA sind der Haupthandelspartner Mexikos. Eine protektionistische Wirtschaftspolitik seitens der Vereinigten Staaten  könnte negative Folgen für die mexikanische Wirtschaft haben. Aber nicht nur Mexiko wäre von einer solchen Politik betroffen. Der gesamte Kontinent könnte darunter leiden. 65 Milliarden US-Dollar werden jährlich von in den USA lebenden Lateinamerikanern in Richtung Süden überwiesen.2  In manchen Ländern, beispielsweise dem kleinen Guatemala, dessen Bevölkerung jährlich über fünf Milliarden Dollar aus den USA bekommt, hängt die ganze Volkswirtschaft an diesen Einnahmen.3 Mit Massenausweisungen und einer generell unkooperativ gesinnten US-Regierung hätten Staaten wie Guatemala schwer zu kämpfen.

In Südamerika und der Karibik ist die Lage komplizierter. Südamerika ist zu einem viel geringeren Maße von den Vereinigten Staaten abhängig als Mexiko und Zentralamerika. Trotzdem ist auch hier der Einfluss der USA spürbar und die ohnehin schon schwierige politische Lage auf dem Kontinent wird sich mit Donald Trump als US-Präsidenten wohl nicht so schnell ändern. Wie so oft bei außenpolitischen Fragen ist nicht bekannt, wie Trump zu vielen wichtigen politischen Themen der Region steht. Fraglich ist beispielsweise seine Haltung zum Friedensprozess in Kolumbien zwischen Regierung und der linksgerichteten Guerillabewegung Farc, der von Obama noch begrüßt worden war.
Mit ziemlicher Sicherheit kann jedoch gesagt werden, dass sich unter Trump die Beziehungen der USA zu linken Regierungen der Region nicht verbessern werden. Fortschritte, die unter Obama erreicht wurden, wie zum Beispiel die Wiederherstellung diplomatischer Beziehungen zu Kuba, könnten unter Trump wieder rückgängig gemacht werden.



Nichtsdestotrotz kann Trump als Präsident der Vereinigten Staaten positive Auswirkungen auf Lateinamerika haben. Die Integration und Kooperation der lateinamerikanischen Staaten könnte durchaus gestärkt werden. Schon einmal, in den zwei Amtszeiten von George W. Bush, konnte die Integration des Kontinents vorangetrieben werden und in zahlreichen Ländern gelang es progressiven Kräften, Wahlen zu gewinnen und somit die Regierung zu stellen. Diese Entwicklung ist zwar in den letzten Jahren zurückgegangen, es besteht aber die Hoffnung, dass erneut ein Prozess beginnt, der Lateinamerika dazu verhilft, sich politisch und wirtschaftlich unabhängiger von den USA zu machen. Sollten die USA unter Trump eine Politik des Nichteinmischens in die internen politischen Angelegenheiten der Region vertreten, könnte dies einen enormen Vorteil für Südamerika darstellen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass die USA unter Obama indirekt am Sturz dreier linksgerichteter Regierungen (Honduras 2009, Paraguay 2012, Brasilien 2016) und dem Versuch eines Putsches in Ecuador (2010) beteiligt waren.4

Weil auch Hillary Clinton gegenüber Regime Changes nicht abgeneigt ist, könnte eine wirkliche Politik des Nichteinmischens seitens der USA große Vorteile für Südamerika haben. Lateinamerika muss diese Chance ergreifen, die eigenen Institutionen stärken und die politische und wirtschaftliche Integration vorantreiben. Die Abhängigkeit gegenüber den USA würde so maßgeblich reduziert. Außerdem könnten unter Donald Trump paradoxerweise soziale und progressive Bewegungen in Lateinamerika wieder erstarken – sozusagen als Gegenentwurf zur ultrakonservativen, nationalistischen Politik, für die Trump und sein Kabinett stehen.



Einen kleinen Schritt in Richtung Konstruktion einer progressiven lateinamerikanischen Opposition gegen Trump machte der bolivianische Regierungschef Evo Morales, nachdem Trump die Grenzmauer zu Mexiko in Auftrag gab. Ganz im Stile des nordamerikanischen Präsidenten rief Morales über Twitter die mexikanische Bevölkerung dazu auf, "Richtung Süden zu schauen", um gemeinsam die lateinamerikanische Einheit zu verwirklichen.

Für Lateinamerika wäre es ratsam, unabhängig von den USA die Integration des Kontinents voranzutreiben. Denn auch wenn sich an der Politik Trumps bezüglich Lateinamerika nichts ändern sollte, die Bilanz seines Vorgängers, in dessen Amtszeit über 2,5 Millionen Menschen (hauptsächlich Lateinamerikaner) ausgewiesen wurden5 und dessen Politik maßgeblich an der Destabilisierung von Regierungen in der Region beteiligt war, ist alles andere als positiv.

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[1] Eigene Übersetzung.
[2] Vgl. Lissardy, Gerardo: Cómo se preparan los latinos ante el plan de deportaciones de Trump en Estados Unidos, auf: bbc.com (25.1.2017).
[3] Vgl. o.A.: Guatemala recibe el 97% de remesas desde EEUU, auf: diariolasamericas.com (17.2.2017).
[4] Vgl. Ruiz, Pablo: Cronología: Golpe de Estado en América Latina, auf: telesurtv.net (5.9.2016).
[5] Vgl Kohn, Sally: Obama, end rampant deportations, auf: edition.cnn.com (8.4.2014); Marshall, Serena: Obama Has Deported More People Than Any Other President, auf: abcnews.go.com (29.8.2016).


28.04.2017
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